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Corona-Aufträge an Behörden von Peter Tschentscher

Anfrage an: Senatskanzlei Hamburg

Bei einer Anfrage bei "Fragdenstaat" schreibt das Bezirksamt Altona einem Fragesteller, dass das Amt eine Allgemeinverfügung im Auftrag des ersten Bürgermeisters eilig erstellt hat.

https://fragdenstaat.de/anfrage/erkenntnisse-zu-kunden-von-verkaufsstellen-erwarmter-alkoholika-im-sommer/

Können sie mir den genauen Auftrag von Peter Tschentscher zu dieser Anti Glühwein Verordnng schicken der an die Bezirksämter rausging? Gibt es weitere Aufträge von Peter Tschentscher zu Coronaeinschränkungen an andere Behörden?

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    1. März 2021
  • Frist
    7. April 2021
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Olaf Schulz
am 01.03.2021
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möcht…
An Senatskanzlei Hamburg Details
Von
Olaf Schulz
Betreff
Corona-Aufträge an Behörden von Peter Tschentscher [#213996]
Datum
1. März 2021 13:03
An
Senatskanzlei Hamburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Bei einer Anfrage bei "Fragdenstaat" schreibt das Bezirksamt Altona einem Fragesteller, dass das Amt eine Allgemeinverfügung im Auftrag des ersten Bürgermeisters eilig erstellt hat. https://fragdenstaat.de/anfrage/erkenntnisse-zu-kunden-von-verkaufsstellen-erwarmter-alkoholika-im-sommer/ Können sie mir den genauen Auftrag von Peter Tschentscher zu dieser Anti Glühwein Verordnng schicken der an die Bezirksämter rausging? Gibt es weitere Aufträge von Peter Tschentscher zu Coronaeinschränkungen an andere Behörden?
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Olaf Schulz Anfragenr: 213996 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/213996/
Mit freundlichen Grüßen Olaf Schulz
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Senatskanzlei Hamburg
am 03.08.2021
Ihre Anfrage Nr. 213996 vom 01.03.2021 Sehr geehrter Herr Schulz, beigefügt übersenden wir Ihnen den Bescheid zu …
Details
Von
Senatskanzlei Hamburg
Betreff
Ihre Anfrage Nr. 213996 vom 01.03.2021
Datum
3. August 2021 10:07
Status
Anfrage abgeschlossen
2021.08.03BescheidHmbTGSchulzFragdenStaatunterzeichnet_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
909,1 KB
image001.jpg
3,1 KB
Sehr geehrter Herr Schulz, beigefügt übersenden wir Ihnen den Bescheid zu Ihrem Antrag vom 1. März 2021 auf Gewährung von Informationszugang nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz. Für den Fall, dass Sie zusätzlich einen Postversand wünschen, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis und Mitteilung Ihrer Postanschrift. Ich weise darauf hin, dass ich mit einer Veröffentlichung meiner persönlichen Daten nicht einverstanden bin. Mit freundlichen Grüßen
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Senatskanzlei Hamburg
am 14.02.2022
Schwärzung persönlicher Daten im Bescheid zur Anfrage Nr. 213996 Sehr geehrter Herr Schulz, sehr geehrte Damen und…
Details
Von
Senatskanzlei Hamburg
Betreff
Schwärzung persönlicher Daten im Bescheid zur Anfrage Nr. 213996
Datum
14. Februar 2022 17:07
Status
Anfrage abgeschlossen
image001.png
17,5 KB
Sehr geehrter Herr Schulz, sehr geehrte Damen und Herren, mit E-Mail vom 03.08.2021 übersandte ich Ihnen im Namen der Senatskanzlei Hamburg zur Anfrage Nr. 213996 vom 01.03.2021 den Bescheid vom 03.08.2021. Bereits bei Übersendung wies ich darauf hin, dass ich mit der Veröffentlichung meiner persönlichen Daten nicht einverstanden bin. Gleichwohl findet sich der Bescheid nur unzureichend geschwärzt auf der Internetseite FragdenStaat.de (Corona-Aufträge an Behörden von Peter Tschentscher - FragDenStaat<https://fragdenstaat.de/anfrage/corona-auftrage-an-behorden-von-peter-tschentscher/>). Mein Vor- und Zuname im Kontaktfeld sind ohne Schwärzung mitveröffentlicht. Ich bitte Sie, meinen Namen umgehend unkenntlich zu machen. Mit freundlichen Grüße
Nur eingeloggt sichtbar • 14. Februar 2022 21:23
Der Name der Bearbeiterin ist im Kontaktfeld des PDF doch anonymisiert? Oder hat der Anfrager oder ein Moderator bereits nachgeschwärzt?
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