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Sehr geehrter Herr Kleine-Möllhoff, wie gewünscht bestätige ich den Eingang Ihrer unten stehenden Mail. Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMG: https://www.bundesgesundheitsminister.... Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrter Herr Kleine-Möllhoff, zu Ihrem unten stehenden Antrag erteile ich folgende Auskunft: Eine sehr umfassende Übersicht mit allen Informationen zum neuartigen Coronavirus SARS-CoV2 wurde auf der Website des Robert Koch-Instituts (RKI) veröffentlicht. Dieser epidemiologische Steckbrief zu SARS-CoV-2 und zu COVID-19 hat einen aktuellen Stand mit Datum 19. April 2021 (https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N... ). Der Steckbrief beleuchtet alle wesentlichen epidemiologische und wichtige Public Health-relevante Aspekte von COVID-19 und dem Erreger SARS-CoV-2. Er basiert auf der laufenden Sichtung der wissenschaftlichen Literatur, inklusive der methodischen Bewertung der entsprechenden Quellen. Aktuell sind im Steckbrief 335 nationale und internationale Veröffentlichungen aufgelistet, die ausgewertet wurden. Die grundsätzliche Wirksamkeit von Maßnahmen, soweit Einzelmaßnahmen von anderen getrennt beurteilbar sind, wurden im Stufenkonzept des Robert Koch-Instituts (RKI) zusammengefasst und sind abrufbar unter: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N.... Über die jeweils aktuellen Maßnahmen entscheidet die Bundesregierung in Abstimmung mit den Ländern. Darüber hinaus berät das RKI die Bundesregierung insbesondere zur Wirksamkeit infektionsschutz-hygienischer Maßnahmen, die die Ausbreitung der Erkrankung sowie die Anzahl schwerer und tödlicher Krankheitsverläufe möglichst minimieren sollen. Für eine tagesaktuelle Nachverfolgung der Coronapandemie in Deutschland sind drei öffentlich zugängliche Quellen bedeutsam: 1. Das COVID-19-Dashboard des RKI, in dem die Informationen grafisch aufbereitet werden, die auf den aus den Gesundheitsämtern gemäß Infektionsschutzgesetz (IfSG) übermittelten Meldedaten beruhen (https://experience.arcgis.com/experie... ). 2. Die täglichen Situationsberichte des RKI (https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N... ), in denen seit dem 4. März 2020 eine Vielzahl von Informationen rund um das Coronavirus aufbereitet werden. In den Situationsberichten kann bspw. dienstags nachgelesen werden, in welchen Infektionsumfeldern (Setting) und Meldewochen Fälle von den Gesundheitsämtern zugeordnet wurden. Abgebildet werden alle Fälle aus Ausbrüchen mit 2 oder mehr Fällen. Immer mittwochs weist der Situationsbericht aus, wie hoch der Anteil an positiven Ergebnisse an allen PCR-Tests ist. 3. Die Entwicklung der seit dem 27. Dezember 2020 laufenden Impfkampagne kann im RKI-Dashboard zu COVID-19 Impfungen und Impfzentren in den Bundesländern tagesaktuell verfolgt werden (https://experience.arcgis.com/experie... oder auch https://impfdashboard.de/ ). Ein wichtiger Indikator ist zudem die Auslastung der intensivmedizinischen Versorgung. Täglich werden im Register der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin e.V. (DIVI-Intensivregister) die freien und belegten Behandlungskapazitäten in der Intensivmedizin von etwa 1.300 Akut-Krankenhäusern in Deutschland ausgewiesen. Im Rahmen der SARS-CoV-2-Pandemie werden zudem auch aktuelle Fallzahlen intensivmedizinisch behandelter COVID-19-Patient*innen aufgezeichnet. Das Register ermöglicht in der Pandemie, und darüber hinaus, Engpässe in der intensivmedizinischen Versorgung im regionalen und zeitlichen Vergleich zu erkennen. Damit schafft das DIVI-Intensivregister eine wertvolle Grundlage zur Reaktion und zur datengestützten Handlungssteuerung in Echtzeit seit April 2020 (https://www.intensivregister.de/#/index ). In den dort einsehbaren Zeitreihen lässt sich gut nachverfolgen, wie sich das Ausbruchsgeschehen zum Jahreswechsel 20/21 ausgewirkt hat (https://www.intensivregister.de/#/akt... ). In der aktuellen Ausgabe des Epidemiologischen Bulletins (19/2021), das vom Robert Koch-Institut herausgegeben wird, findet sich ein systematischer Review und Evidenzsynthese zur Frage, wie gut die COVID-19-Impfung vor SARS-CoV-2-Infektionen und –Transmission schützt (https://www.rki.de/DE/Content/Infekt/... ). Diese Erkenntnisse sind grundlegend für die Lockerungen, die jüngst mit der Verordnung zur Regelung von Erleichterungen von Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 beschlossen wurden (https://www.bmjv.de/DE/Themen/FokusTh... ). Grundsätzlich gilt nach wie vor, dass es aus infektionsepidemiologischer Sicht erforderlich ist, den erneuten Eintritt in ein exponentielles Wachstum der Pandemie durch antiepidemische Maßnahmen zu verhindern und – darüber hinaus – die Fallzahlen deutlich weiter in einen voraussichtlich kontrollierbaren Bereich zu senken, bis sich auf Populationsebene Grundimmunität durch die Impfungen einstellt. Die lange Bearbeitungsdauer bitte ich angesichts der andauernden besonderen Lage zu entschuldigen. Mit freundlichen Grüßen