Corona-Impfung bei Borreliose

Anfrage an: Robert Koch-Institut

Es ist mir durchaus bekannt, dass das RKI an Privatpersonen keine Informationen herausgeben möchte und verweist auf die Gesundheitsämter sowie Krankenkassen. Jedoch hat mir weder meine Krankenkasse noch das Landratsamt des Alb-Donau-Kreises meine Frage beantworten können. Auch die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) sowie das Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg haben mich zurück an Sie verwiesen.

Daher nun meine Frage an Sie direkt: bisher gibt es keine Empfehlung zur Corona-Impfung bei Borreliose Erkrankungen. Der Borreliose Bund Deutschland empfiehlt noch zu warten bis es einen "Pasivimpfstoff" (Novax) gibt. Nun ist die Frage wie man sich verhalten soll?

Da die Regierung nun mit Streichung der Löhne droht bitte ich um eine zeitnahe Antwort.

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    28. September 2021
  • Frist
    30. Oktober 2021
  • 50 Follower:innen
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Es ist mir durcha…
An Robert Koch-Institut Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Corona-Impfung bei Borreliose [#230076]
Datum
28. September 2021 13:49
An
Robert Koch-Institut
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Es ist mir durchaus bekannt, dass das RKI an Privatpersonen keine Informationen herausgeben möchte und verweist auf die Gesundheitsämter sowie Krankenkassen. Jedoch hat mir weder meine Krankenkasse noch das Landratsamt des Alb-Donau-Kreises meine Frage beantworten können. Auch die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) sowie das Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg haben mich zurück an Sie verwiesen. Daher nun meine Frage an Sie direkt: bisher gibt es keine Empfehlung zur Corona-Impfung bei Borreliose Erkrankungen. Der Borreliose Bund Deutschland empfiehlt noch zu warten bis es einen "Pasivimpfstoff" (Novax) gibt. Nun ist die Frage wie man sich verhalten soll? Da die Regierung nun mit Streichung der Löhne droht bitte ich um eine zeitnahe Antwort.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 230076 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/230076/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Robert Koch-Institut
Ihre Anfrage vom 28.09.2021 Sehr Antragsteller/in zu Ihrer o. g. Anfrage auf Informationszugang teilen wir Ihnen …
Von
Robert Koch-Institut
Betreff
Ihre Anfrage vom 28.09.2021
Datum
29. September 2021 15:04
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in zu Ihrer o. g. Anfrage auf Informationszugang teilen wir Ihnen Folgendes mit: Das Robert Koch-Institut (RKI) steht in besonderer Verantwortung, an zentraler Stelle an der Bewältigung der Krise durch die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie mitzuwirken. Diese Auswirkungen betreffen unsere gesamte Gesellschaft und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des RKI in besonderem Maße. Wir bitten daher um Verständnis, falls Ihre Anfrage durch diese besonderen Umstände ggf. nicht innerhalb eines Monats beantwortet werden können sollte. Wir arbeiten mit Hochdruck an der Bearbeitung der Vielzahl der eingegangenen IFG-Anträge, die zumeist auch sehr umfangreich sind. Die für Ihre Anfrage zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind auch gleichzeitig für die Bewältigung der Krisensituation durch COVID-19 zuständig. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass derzeit alle Kräfte gebündelt daran arbeiten, diese außergewöhnliche Situation zu bewältigen. Aus diesem Grunde müssen wir Sie noch um etwas Geduld bitten. Rückfragen hierzu bitte ausschließlich an das Funktionspostfach <<E-Mail-Adresse>> unter Angabe des Aktenzeichens: 2.13.04/0003#0393. Mit freundlichen Grüßen
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Von
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Betreff
AW: Ihre Anfrage vom 28.09.2021 [#230076]
Datum
30. Oktober 2021 08:06
An
Robert Koch-Institut
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Corona-Impfung bei Borreliose“ vom 28.09.2021 (#230076) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 230076 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/230076/
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Betreff
AW: Ihre Anfrage vom 28.09.2021 [#230076]
Datum
3. November 2021 05:35
An
Robert Koch-Institut
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Corona-Impfung bei Borreliose“ vom 28.09.2021 (#230076) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 5 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 230076 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/230076/
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Betreff
AW: Ihre Anfrage vom 28.09.2021 [#230076]
Datum
11. November 2021 06:08
An
Robert Koch-Institut
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Corona-Impfung bei Borreliose“ vom 28.09.2021 (#230076) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 13 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 230076 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/230076/
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Betreff
AW: Ihre Anfrage vom 28.09.2021 [#230076]
Datum
11. November 2021 06:09
An
Robert Koch-Institut
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Corona-Impfung bei Borreliose“ vom 28.09.2021 (#230076) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 13 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 230076 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/230076/
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AW: Ihre Anfrage vom 28.09.2021 [#230076] Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Coro…
An Robert Koch-Institut Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Ihre Anfrage vom 28.09.2021 [#230076]
Datum
18. November 2021 10:29
An
Robert Koch-Institut
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Corona-Impfung bei Borreliose“ vom 28.09.2021 (#230076) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 20 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 230076 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/230076/
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AW: Ihre Anfrage vom 28.09.2021 [#230076] Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Coro…
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Ihre Anfrage vom 28.09.2021 [#230076]
Datum
22. November 2021 16:34
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Corona-Impfung bei Borreliose“ vom 28.09.2021 (#230076) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 24 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 230076 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/230076/
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AW: Ihre Anfrage vom 28.09.2021 [#230076] Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Coro…
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Ihre Anfrage vom 28.09.2021 [#230076]
Datum
5. Dezember 2021 07:17
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Corona-Impfung bei Borreliose“ vom 28.09.2021 (#230076) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 37 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 230076 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/230076/
Bundesministerium für Gesundheit
WG: Ihre Anfrage vom 28.09.2021 [#230076] Sehr Antragsteller/in ich nehme Bezug auf Ihre unten stehende Nachfrage…
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
WG: Ihre Anfrage vom 28.09.2021 [#230076]
Datum
7. Dezember 2021 10:34
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in ich nehme Bezug auf Ihre unten stehende Nachfrage zu Ihrem IfG Antrag, den Sie beim Robert-Koch-Institut (RKI) gestellt haben. Bitte richten Sie Ihre Nachfrage dorthin. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
AW: WG: Ihre Anfrage vom 28.09.2021 [#230076] Sehr << Anrede >> vielen Dank für ihre Antwort, wenn au…
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: WG: Ihre Anfrage vom 28.09.2021 [#230076]
Datum
7. Dezember 2021 12:31
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen Dank für ihre Antwort, wenn auch erst nach zwei Monaten. Wie Sie dem Verlauf vielleicht entnehmen können wurde die Anfrage bereits 9 mal an das RKI gestellt. Jedoch leider bisher ohne Antwort. Daher hatte ich und die Mitleser (siehe Kommentare) auf eine inhaltvollere Antwort als Ihre gehofft. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 230076 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/230076/
Robert Koch-Institut
Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz vom 28.09.2021 [Az. 2.13.04/0003#0393][#230076] Sehr Antragstell…
Von
Robert Koch-Institut
Betreff
Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz vom 28.09.2021 [Az. 2.13.04/0003#0393][#230076]
Datum
31. Januar 2022 15:47
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in zu Ihrer o. g. Anfrage auf Informationszugang teilen wir Ihnen Folgendes mit: Entschuldigen Sie zunächst die infolge eine Büroversehens verspätet Antwort. Die von Ihnen genannten Rechtsvorschriften (§ 1 IFG, § 3 UIG, § 1 VIG) sind nicht einschlägig. Die Anwendungsbereiche des Umweltinformationsgesetzes und des Verbraucherinformationsgesetzes sind nicht eröffnet. Das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) ist nicht betroffen, da sich Ihr Antrag nicht auf Zugang zu amtlichen Informationen im Sinne des § 1 Abs.1 S.1 i.V.m. § 2 Nr.1 IFG, sondern auf Antworten zu konkreten Fragestellungen richtet. Die von Ihnen eingereichte Anfrage wird von uns im Weiteren daher als allgemeine Bürgeranfrage bearbeitet. Hinsichtlich Ihrer Anfrage verweisen wir auf die Seite der zuständigen Paul-Ehrlich-Instituts (PEI) https://www.pei.de/DE/newsroom/hp-meldungen/2021/211220-europaeische-kommission-erteilt-zulassung-covid-19-impfstoff-novavax-nuvaxovid.html Ausführliche Informationen samt wissenschaftlicher Begründung über die STIKO-Empfehlung zur COVID-19-Impfung erhalten Sie unter: https://www.rki.de/DE/Content/Infekt/Impfen/ImpfungenAZ/COVID-19/Impfempfehlung-Zusfassung.html Das RKI informiert primär die Fachöffentlichkeit und verfügt leider nicht über die Kapazitäten, um auch die zahlreichen Anfragen aus der Bevölkerung jeweils individuell zu beantworten (siehe auch die Hinweise unter https://www.rki.de/DE/Service/Kontakt/Anfragen/Anfragen_node.html). Für die individuelle Beratung sind primär die Hausärztinnen und Hausärzte sowie die örtlichen Gesundheitsämter verantwortlich. Gleichwohl stellen wir auf unserer Internetseite umfangreiche Informationen für Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung, insbesondere zu COVID-19 sowie zur Schutzimpfung gegen COVID-19 (www.rki.de/covid-19 und www.rki.de/covid-19-impfen). Mit freundlichen Grüßen

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<< Anfragesteller:in >>
AW: Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz vom 28.09.2021 [Az. 2.13.04/0003#0393] [#230076] Sehr geehrt…
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Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz vom 28.09.2021 [Az. 2.13.04/0003#0393] [#230076]
Datum
31. Januar 2022 16:32
An
Robert Koch-Institut
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, An der Stelle verweist also jeder auf jeden und niemand möchte sich der Angelegenheit annehmen. Alle von ihnen genannten Einrichtungen wurden natürlich synchron zu dieser Anfrage kontaktiert, mit der einheitlichen Äußerung sich an sie zu wenden. Daher bitte ich nun um finale Auskunft! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 230076 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/230076/