Corona-Lageberichte

Anfrage an:
Bezirksamt Hamburg-Mitte
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Information nicht vorhanden
Zusammenfassung der Anfrage

Die letzten beiden "Corona-Lageberichte" (Vortrag der Bezirksamtsleitung zur Coronalage) des BA Mitte.


Korrespondenz

Von
Kevin Mutzke
Betreff
Corona-Lageberichte [#205603]
Datum
12. Dezember 2020 22:00
An
Bezirksamt Hamburg-Mitte
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Die letzten beiden "Corona-Lageberichte" (Vortrag der Bezirksamtsleitung zur Coronalage) des BA Mitte.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Kevin Mutzke Anfragenr: 205603 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/205603/
Mit freundlichen Grüßen Kevin Mutzke
Von
Kevin Mutzke
Betreff
AW: Corona-Lageberichte [#205603]
Datum
16. Januar 2021 21:08
An
Bezirksamt Hamburg-Mitte
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Corona-Lageberichte“ vom 12.12.2020 (#205603) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Kevin Mutzke Anfragenr: 205603 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/205603/
Von
Kevin Mutzke
Betreff
AW: Corona-Lageberichte [#205603]
Datum
22. Januar 2021 23:57
An
Bezirksamt Hamburg-Mitte
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Corona-Lageberichte“ vom 12.12.2020 (#205603) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 7 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Kevin Mutzke Anfragenr: 205603 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/205603/
Von
Kevin Mutzke
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Corona-Lageberichte“ [#205603] [#205603]
Datum
31. Januar 2021 23:15
An
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte << Anrede >> ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/205603/ Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet. Die Behörde reagiert trotz zweier Erinnerungen nicht. Die Anfrage ist vor über sieben Wochen gestellt und damit m.E. überfällig. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Kevin Mutzke Anhänge: - 205603.pdf Anfragenr: 205603 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/205603/
Von
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Betreff
Betreff versteckt
Datum
23. Februar 2021 07:54
Status
Anfrage abgeschlossen

Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.

Von
Bezirksamt Hamburg-Mitte
Betreff
Corona-Lageberichte, Anfragenr. 205603
Datum
24. Februar 2021 07:44

Sehr geehrter Herr Mutzke, zunächst möchte ich mich dafür entschuldigen, dass Sie so lange auf eine Antwort warten mussten. Sie haben am 12.12.2020 über Frag den Staat angefragt, ob wir Ihnen die letzten Lageberichte des Bezirksamtsleiters zusenden könnten. Dies ist leider nicht möglich - nicht weil wir diese Berichte nicht versenden wollen, sondern weil es keine öffentlichen Lageberichte des Bezirksamtsleiters gibt. Der Bezirksamtsleiter wird intern von diversen Fachamtsleitungen über relevante Entwicklungen im Zusammenhang mit Corona im Bezirksamtsbereich informiert, damit er das Bezirksamt kompetent in der Stadt in übergeordneten Runden vertreten kann. Aus den Informationen in diesen übergeordneten Runden erstellt die Stadt Hamburg die Corona Informationen für das Hamburg Portal (https://www.hamburg.de/coronavirus/). Dort können Sie, neben anderen Informationen zum und über das Corona Virus, u. a. die Lageberichte für Hamburg abrufen. Ich hoffe, meine Informationen helfen Ihnen weiter. Bleiben Sie gesund! Mit freundlichem Gruß
Von
Kevin Mutzke
Betreff
AW: Corona-Lageberichte, Anfragenr. 205603 [#205603]
Datum
24. Februar 2021 09:01
An
Bezirksamt Hamburg-Mitte
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr << Anrede >> vielen Dank für Ihre Antwort. Verstehe ich Sie richtig, dass es im Bezirksamt Mitte zusammenfassende Berichte zur tages- bzw. wochenaktuellen Corona-Lage in dieser Form wie hier beim BA Nord: https://fragdenstaat.de/anfrage/corona-… nicht gibt und nie gab? Mit freundlichen Grüßen Kevin Mutzke Anfragenr: 205603 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/205603/
Von
Bezirksamt Hamburg-Mitte
Betreff
AW: Corona-Lageberichte, Anfragenr. 205603 [#205603]
Datum
24. Februar 2021 10:46

Sehr geehrter Herr Mutzke, ja, das ist richtig. Mit freundlichem Gruß

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Von
Kevin Mutzke
Betreff
AW: Corona-Lageberichte, Anfragenr. 205603 [#205603]
Datum
24. Februar 2021 11:53
An
Bezirksamt Hamburg-Mitte
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr << Anrede >> vielen Dank für Ihre rasche Antwort. Dann ist die Anfrage erledigt. Mit freundlichen Grüßen Kevin Mutzke Anfragenr: 205603 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/205603/