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Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr geehrter Herr Semsrott, wir nehmen Bezug auf Ihren Antrag auf Auskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG) vom 17.04.2020. Hierzu übersenden wir Ihnen in der Anlage die folgenden Unterlagen: - Hygieneplan für die Landeserstaufnahmeeinrichtung Ellwangen - Übersicht über die Verwendung von persönlicher Schutzausstattung in der Landeserstaufnahmeeinrichtung Ellwangen Des Weiteren weisen wir darauf hin, dass in der LEA Ellwangen (Ostalbkreis) seit Ende Februar, vor allem nach Inkrafttreten der Corona-Verordnung der Landesregierung Mitte März, vielfältige Maßnahmen zur Vermeidung von Infektionen mit dem Virus Sars-CoV-2 ergriffen wurden. Eine Maßnahme war beispielsweise ein Quarantäne- und Isolierbereich für neuankommende Flüchtlinge, die ab Anfang März alle standardmäßig auf eine Infektion getestet wurden. Die Unterbringung erfolgt gemäß den Empfehlungen des Ministeriums für Soziales und Integration zur Prävention von sowie Umgang mit Infektionen mit SARSCoV-2 in den Landeserstaufnahmestellen für Flüchtlinge. Positiv getestete Personen sowie als Kontaktperson ersten Grades definierte Personen werden im Sinne eine häuslichen Isolation gemäß Infektionsschutzgesetz in einem abgetrennten Isolierbereich untergebracht. Ferner wurde bereits ab dem Osterwochenende auf die Ausgabe von Essenspakten umgestellt, um die Kontaktmöglichkeiten noch weiter zu reduzieren. Die Bewohner*innen müssen überdies auf dem Gelände der Erstaufnahmeeinrichtung einen Mund-Nasen-Schutz tragen, dieser wird an zentralen Stellen ausgegeben. Auch Desinfektionsmittel ist frei verfügbar. Für diese Auskunft fallen keine Kosten an. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrter Herr Semsrott, wir nehmen Bezug auf Ihre untenstehende Anfrage. Da es sich bei dem von Ihnen angefragten Dokument um Empfehlungen des Ministerium für Soziales und Integration Baden-Württemberg handelt, dürfen wir Sie bitten, sich diesbezüglich direkt an das zuständige Ministerium zu wenden. Mit freundlichen Grüßen