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Corona-Maßnahmen in der Ulrich-Pfeifle-Halle

Anfrage an: Stadt Aalen

am 28.11.2020 kam es vor der Aalener Ulrich-Pfeifle-Halle zu einer Demonstration von Kritikern der Corona-Maßnahmen.
Im Rahmen dieser Demonstration wurden Ausschreitungen befürchtet. Zum Schutz der Helfer konnte die Kontaktnachverfolgung in der Ulrich-Pfeifle-Halle nicht regulär durchgeführt werden.
Zur Eindämmung des Coronavirus ist die Kontaktnachverfolgung ein wichtiges Werkzeug. Mit welcher Begründung wurde einer potentiell gewalttätigen Demonstration eine höhere Priorität eingeräumt als die Eindämmung des Coronavirus? Weshalb wurde die Demonstration unter diesen Umständen genehmigt? Weshalb wurde die Versammlung nicht an eine anderen Ort verschoben? Weshalb wurde die Kontaktnachverfolgung nicht mit einem ausreichenden Schutz durch die Polizei durchgeführt? Wie war die Einschätzung bezüglich der Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung?

Anfrage wurde zurückgezogen

  • Datum
    7. Februar 2021
  • Frist
    10. März 2021
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<< Anfragesteller:in >>
am 07.02.2021
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: am 28.11.2020 kam…
An Stadt Aalen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Corona-Maßnahmen in der Ulrich-Pfeifle-Halle [#211536]
Datum
7. Februar 2021 18:50
An
Stadt Aalen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
am 28.11.2020 kam es vor der Aalener Ulrich-Pfeifle-Halle zu einer Demonstration von Kritikern der Corona-Maßnahmen. Im Rahmen dieser Demonstration wurden Ausschreitungen befürchtet. Zum Schutz der Helfer konnte die Kontaktnachverfolgung in der Ulrich-Pfeifle-Halle nicht regulär durchgeführt werden. Zur Eindämmung des Coronavirus ist die Kontaktnachverfolgung ein wichtiges Werkzeug. Mit welcher Begründung wurde einer potentiell gewalttätigen Demonstration eine höhere Priorität eingeräumt als die Eindämmung des Coronavirus? Weshalb wurde die Demonstration unter diesen Umständen genehmigt? Weshalb wurde die Versammlung nicht an eine anderen Ort verschoben? Weshalb wurde die Kontaktnachverfolgung nicht mit einem ausreichenden Schutz durch die Polizei durchgeführt? Wie war die Einschätzung bezüglich der Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung?
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 211536 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/211536/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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<< Anfragesteller:in >>
am 19.02.2021
Sehr << Anrede >> hiermit ziehe ich meinen Antrag auf Informationen (ihr Zeichen: 31-082.0 ri/mB) vom…
An Stadt Aalen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Corona-Maßnahmen in der Ulrich-Pfeifle-Halle [#211536]
Datum
19. Februar 2021 19:05
An
Stadt Aalen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> hiermit ziehe ich meinen Antrag auf Informationen (ihr Zeichen: 31-082.0 ri/mB) vom 07.02.2021 zurück. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 211536 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/211536/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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