Corona Schule

Wie viele Schüler und Lehrer sind derzeit mit Corona infiziert ?( Stand 02.10.20

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    2. Oktober 2020
  • Frist
    4. November 2020
  • Ein:e Follower:in
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem NUIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Wie viele Schüler und…
An Niedersächsisches Kultusministerium (MK) Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Corona Schule [#199160]
Datum
2. Oktober 2020 08:29
An
Niedersächsisches Kultusministerium (MK)
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem NUIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Wie viele Schüler und Lehrer sind derzeit mit Corona infiziert ?( Stand 02.10.20
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 des Niedersächsischen Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 199160 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/199160/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Niedersächsisches Kultusministerium (MK)
Sehr geehrteAntragsteller/in Ihrer Bitte nach Zusendung von Informationen im Zusammenhang mit dem u. g. Anliegen …
Von
Niedersächsisches Kultusministerium (MK)
Betreff
Corona Schule [#199160]
Datum
30. Oktober 2020 16:21
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in Ihrer Bitte nach Zusendung von Informationen im Zusammenhang mit dem u. g. Anliegen kann ich mangels Vorliegen einer Rechtsgrundlage nicht entsprechen. In Niedersachsen gibt es weder ein Transparenzgesetz, noch ein Informationsfreiheitsgesetz, auf das Sie Ihr Begehren stützen könnten. Auch die von Ihnen zitierten Regelungen des Niedersächsischen Umweltinformationsgesetzes sowie des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformationen sind nicht einschlägig. Mit freundlichen Grüßen