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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr <Information-entfernt> bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr <Information-entfernt> zu Ihrer unten stehenden Anfrage teile ich Ihnen Folgendes mit: Die von Ihnen genannten Rechtsvorschriften (§ 1 IFG, § 3 UIG, § 1 VIG) sind nicht einschlägig: Die Anwendungsbereiche des Umweltinformationsgesetzes und des Verbraucherinformationsgesetzes sind nicht eröffnet. Das Informationsfreiheitsgesetz ist nicht betroffen, da sich Ihr Antrag nicht auf Zugang zu amtlichen Aufzeichnungen, sondern auf Antworten auf konkrete Fragestellungen richtet. Ihre Anfrage wurde daher an das zuständige Fachreferat weitergeleitet und wird von dort beantwortet. Ich bitte ferner um Berücksichtigung, dass das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zur Zeit ein sehr hohes Aufkommen an Anfragen hat. Das BMG steht in besonderer Verantwortung, an zentraler Stelle an der Bewältigung der Krise durch die Auswirkungen des Coronavirus (COVID-19) mitzuwirken. Da insbesondere Informationen im Zusammenhang mit der Bewältigung der COVID19-Pandemie nachgefragt sind, müssen zur Beantwortung immer auch die mit der Krisenbewältigung ohnehin stark ausgelasteten Einheiten mit befasst werden. Wir arbeiten mit Nachdruck an der Bearbeitung der eingegangenen Anfragen, die vielfach sehr umfangreich sind. Ich bitte daher um Verständnis, dass die Bearbeitungszeit durch diese besonderen Umstände etwas länger als üblich sein könnte. Mit freundlichen Grüßen

Sehr <Information-entfernt> auf Ihre unten stehende Nachfrage teile ich Ihnen folgendes mit: Wie Ihnen bereits mit Email vom 19.08.2020 zu Ihrer Anfrage mitgeteilt worden ist, sind die von Ihnen genannten Rechtsvorschriften (§ 1 IFG, § 3 UIG, § 1 VIG) nicht einschlägig und die Anwendungsbereiche des Umweltinformationsgesetzes und des Verbraucherinformationsgesetzes nicht eröffnet worden. Das Informationsfreiheitsgesetz ist nicht betroffen, da sich Ihr Antrag nicht auf Zugang zu amtlichen Aufzeichnungen, sondern auf Antworten auf konkrete Fragestellungen richtete. Ihre Anfrage wurde daher an das zuständige Fachreferat weitergeleitet und wird von dort beantwortet. Ihre Nachfrage vom 22.09.2020 habe ich dorthin weitergeleitet Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) steht in besonderer Verantwortung, an zentraler Stelle an der Bewältigung der Krise durch die Auswirkungen des Coronavirus (COVID-19) mitzuwirken. Diese Auswirkungen betreffen unsere gesamte Gesellschaft und die Mitarbeiterinnern und Mitarbeiter des BMG in besonderem Maße. Ich bitte daher um Verständnis, dass Ihre Anfrage durch diese besonderen Umstände bisher nicht beantwortet werden konnte. Wir arbeiten mit Nachdruck an der Bearbeitung der eingegangenen Anfragen, die vielfach sehr umfangreich sind. Die für Ihre Anfrage zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind auch gleichzeitig für die Bewältigung der Krisensituation durch Covid-19 zuständig. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass derzeit alle Kräfte gebündelt daran arbeiten, diese außergewöhnliche Situation zu bewältigen. Aus diesem Grunde muss ich Sie noch um etwas Geduld bitten. Mit freundlichen Grüßen

Sehr <Information-entfernt> ich bitte Sie, die verspätete Beantwortung Ihrer E-Mail wegen der Vielzahl der hier eingehenden Anfragen zu entschuldigen. Während einer Pandemie sowie auch im Fall von COVID-19 kann es notwendig sein, Bevölkerungsgruppen zu definieren, die von einer Impfung besonders profitieren, die häufigen Kontakt zu besonders vulnerablen Personen haben (Gesundheitspersonal) bzw. deren bevorzugte Impfung einen besonders großen Einfluss auf die Viruszirkulation in der Bevölkerung hat. Die am Robert Koch-Institut (RKI) angesiedelte Ständige Impfkommission (STIKO) hat gemäß § 20 Absatz 2 des Infektionsschutzgesetzes die Aufgabe, Empfehlungen zur Durchführung von Schutzimpfungen und zur Durchführung anderer Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe übertragbarer Krankheiten abzugeben. Dieser Auftrag gilt auch in einer Pandemie. Dementsprechend wird es auch nach Zulassung eines Impfstoffs gegen COVID-19 eine medizinisch begründete Empfehlung der STIKO zur Impfung von Risikogruppen auf der Basis der vorliegenden Erkenntnisse geben. Angesichts zunächst begrenzter Kapazitäten von COVID-19-Impfstoffen ist nicht davon auszugehen, dass es eine Impfpflicht gegen COVID-19 geben wird. Bundesgesundheitsminister Spahn hat mehrfach betont, dass sich seiner Einschätzung nach die allermeisten Bürgerinnen und Bürger freiwillig impfen lassen werden und eine gesetzliche Pflichtimpfung daher nicht notwendig sei. Unter www.bundesgesundheitsministerium.de/cor… und www.zusammengegencorona.de/ finden Sie die Antworten auf die wichtigsten Fragen. Sie werden regelmäßig aktualisiert. Darüber hinaus hat das zum Bundesministerium für Gesundheit (BMG) gehörende fachlich zuständige RKI die relevanten Fragen zusammengestellt und umfassend beantwortet. Sie finden diese im Internet unter www.rki.de/SharedDocs/FAQ/NCOV2019/gesa…. Darüber hinaus finden Sie Antworten auf häufig gestellte Fragen auch auf der Internetseite der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung, die ebenfalls zum BMG-Geschäftsbereich gehört: www.infektionsschutz.de/coronavirus/ . Informationen der Bundesregierung zu Maßnahmen und Verordnungen finden Sie auf der Webseite https://www.bundesregierung.de/breg-de/…. Mit freundlichen Grüßen