Corona und Desinformation

(1) Erleben Sie einen Anstieg von Desinformation während der Pandemie?
(2) Mit welchen Maßnahmen begegnet die Bundesregierung dieser Desinformation? Hat sich etwas in Ihrer Arbeit verändert?
(3) Haben Sie Strategien für die Zukunft entwickelt, dieser Desinformation zu begegnen?

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    26. März 2021
  • Frist
    28. April 2021
  • Ein:e Follower:in
Zoe Bunje
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: (1) Erleben Sie …
An Presse- und Informationsamt der Bundesregierung Details
Von
Zoe Bunje
Betreff
Corona und Desinformation [#216714]
Datum
26. März 2021 11:15
An
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
(1) Erleben Sie einen Anstieg von Desinformation während der Pandemie? (2) Mit welchen Maßnahmen begegnet die Bundesregierung dieser Desinformation? Hat sich etwas in Ihrer Arbeit verändert? (3) Haben Sie Strategien für die Zukunft entwickelt, dieser Desinformation zu begegnen?
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Zoe Bunje Anfragenr: 216714 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/216714/
Mit freundlichen Grüßen Zoe Bunje

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Sehr geehrte Frau Bunje, dem Anhang beigefügt erhalten Sie den Bescheid zu untenstehendem Antrag. Da Sie uns kein…
Von
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Betreff
AW: Corona und Desinformation [#216714]
Datum
8. April 2021 13:00
Status
Anfrage abgeschlossen
geschwärzt
822,7 KB
Sehr geehrte Frau Bunje, dem Anhang beigefügt erhalten Sie den Bescheid zu untenstehendem Antrag. Da Sie uns keine Postanschrift mitgeteilt haben, wird Ihnen der Bescheid ausschließlich elektronisch zugestellt. Mit freundlichen Grüßen