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Corona Verordnungen

Anfrage an: Landtag von Baden-Württemberg

Wie ist es möglich das Heizungsableserinnen, während der weitreichenden Einschränkungen im gesamten Land, weiterhin täglich Kontakt zu vielen Personen haben.

Welche weiteren Berufsgruppen z.B. Schornsteinfeger haben während der Einschränkungen noch Kontakt zu vielen Personen. Hier sind nicht Berufe wie Ärzte, Polizei, Handwerksnotdienste gemeint.

In den Medien ist zu lesen das die Infektionsketten oft nicht nachvollziehbar sind. Gibt es Untersuchungen/Zahlen welche Berufsgruppen wieviele Infektionen und Ansteckungen Dritter aufweisen?

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    19. Januar 2021
  • Frist
    23. Februar 2021
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<< Anfragesteller:in >>
am 19.01.2021
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Wie ist es möglic…
An Landtag von Baden-Württemberg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Corona Verordnungen [#209088]
Datum
19. Januar 2021 14:31
An
Landtag von Baden-Württemberg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Wie ist es möglich das Heizungsableserinnen, während der weitreichenden Einschränkungen im gesamten Land, weiterhin täglich Kontakt zu vielen Personen haben. Welche weiteren Berufsgruppen z.B. Schornsteinfeger haben während der Einschränkungen noch Kontakt zu vielen Personen. Hier sind nicht Berufe wie Ärzte, Polizei, Handwerksnotdienste gemeint. In den Medien ist zu lesen das die Infektionsketten oft nicht nachvollziehbar sind. Gibt es Untersuchungen/Zahlen welche Berufsgruppen wieviele Infektionen und Ansteckungen Dritter aufweisen?
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 209088 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/209088/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Landtag von Baden-Württemberg
am 20.01.2021
Sehr geehrteAntragsteller/in die von Ihnen angefragten Informationen sind beim Landtag nicht vorhanden. Sie könnt…
Details
Von
Landtag von Baden-Württemberg
Betreff
AW: Corona Verordnungen [#209088]
Datum
20. Januar 2021 12:15
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in die von Ihnen angefragten Informationen sind beim Landtag nicht vorhanden. Sie könnten sich diesbezüglich an das Sozialministerium wenden. Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 21.01.2021
Sehr geehrteAntragsteller/in danke für die schnelle Antwort. Der Standarttext der den Anfragen von fragdenstaat.…
An Landtag von Baden-Württemberg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Corona Verordnungen [#209088]
Datum
21. Januar 2021 13:06
An
Landtag von Baden-Württemberg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in danke für die schnelle Antwort. Der Standarttext der den Anfragen von fragdenstaat.de angehängt wird enthält die Bitte die Anfrage an die zuständige Behörde weiterzuleiten. Ich wäre Ihnen persönlich sehr dankbar, wenn ich keine neue Anfrage an das Sozialministerium erstellen müsste. Auch dem Konzept dieser Seite würde es besser entsprechen. ... Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 209088 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/209088/
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Landtag von Baden-Württemberg
am 27.01.2021
Sehr geehrteAntragsteller/in die von Ihnen gewünschte Weiterleitung ist aufgrund des damit verbundenen Aufwands g…
Details
Von
Landtag von Baden-Württemberg
Betreff
AW: Corona Verordnungen [#209088]
Datum
27. Januar 2021 14:56
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in die von Ihnen gewünschte Weiterleitung ist aufgrund des damit verbundenen Aufwands grundsätzlich nicht möglich. Hinzu kommt, dass hier nicht bekannt ist, ob und wo die von Ihnen angefragten Informationen überhaupt vorhanden sind. Mit dem Hinweis auf das Sozialministerium sollte nur eine Möglichkeit der weiteren Recherche aufgezeigt werden. Ich bitte um Verständnis, dass diese nicht von der Landtagsverwaltung geleistet oder durch eigene Kontaktaufnahme mit anderen Stellen unterstützt werden kann. Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 27.01.2021
Sehr geehrteAntragsteller/in Danke für die Antwort. Das die Landtagserwaltung hier nicht helfen kann hat mein V…
An Landtag von Baden-Württemberg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Corona Verordnungen [#209088]
Datum
27. Januar 2021 21:47
An
Landtag von Baden-Württemberg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in Danke für die Antwort. Das die Landtagserwaltung hier nicht helfen kann hat mein Verständnis. Nur leider konnte ich bisher niemand zuständiges finden. Daher wäre ich sehr dankbar wenn Sie mir sagen könnten wer genau die Verordnungen erlassen hat und wie ich die Stelle kontaktieren kann. Und gibt es einen zentralen Ansprechpartner für die Opposition im Landtag. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 209088 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/209088/
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Landtag von Baden-Württemberg
am 29.01.2021
Sehr geehrter Antragsteller/in unter der Opposition versteht man die Fraktionen und Abgeordneten, die die Regieru…
Details
Von
Landtag von Baden-Württemberg
Betreff
AW: Corona Verordnungen [#209088]
Datum
29. Januar 2021 16:21
Status
Sehr geehrter Antragsteller/in unter der Opposition versteht man die Fraktionen und Abgeordneten, die die Regierung nicht tragen. Das sind im Landtag von Baden-Württemberg aktuell die Fraktionen der SPD, der AfD und der FDP/DVP sowie die fraktionslosen Abgeordneten. Einen zentralen Ansprechpartner gibt es hier nicht. Links zu den Fraktionen finden Sie hier: https://www.landtag-bw.de/home/der-landtag/fraktionen.html. Die Corona-Verordnungen sind von der Exekutive erlassen worden, entweder von der Landesregierung oder von einem Ministerium. Die "Hauptverordnung" ist von der Landesregierung erlassen worden. Daneben gibt es etliche "Unterverordnungen", von denen nach hiesiger Kenntnis einige vom Sozialministerium erlassen worden sind; aber auch andere Ministerien sind beteiligt. Auf folgender Seite finden Sie eine Übersicht über alle gültigen und aktuellen Corona-Verordnungen für Baden-Württemberg: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/uebersicht-corona-verordnungen/. Weitere Informationen oder Kontaktdaten liegen der Landtagsverwaltung nicht vor. Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 01.02.2021
Sehr geehrte Antragsteller/in Vielen Dank für die ausführliche Antwort. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/i…
An Landtag von Baden-Württemberg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Corona Verordnungen [#209088]
Datum
1. Februar 2021 16:15
An
Landtag von Baden-Württemberg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Antragsteller/in Vielen Dank für die ausführliche Antwort. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 209088 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/209088/
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