Coronavirus Klimaanlagen

Anfrage an:
Bundesministerium für Gesundheit
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage teilweise erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Sind die in öffentlichen Gebäuden und Hotels betriebenen Klimaanlagen so konstruiert, dass diese eine Verbreitung des Coronavirus innerhalb des Gebäudes verhindern?


Korrespondenz

Von
Walter Dr. Seyde
Betreff
Coronavirus Klimaanlagen [#179570]
Datum
7. Februar 2020 02:39
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sind die in öffentlichen Gebäuden und Hotels betriebenen Klimaanlagen so konstruiert, dass diese eine Verbreitung des Coronavirus innerhalb des Gebäudes verhindern?
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Walter Dr. Seyde Anfragenr: 179570 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/179570 Postanschrift Walter Dr. Seyde << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Walter Dr. Seyde
Anfragesteller/in Am 7. April 2020 08:53:

"Deutschland ist gut vorbereitet" als Antwort! Sic! Zur "Tröpfchenfrage" hier ein fundiertes paper, das die simplifizierte Antwort auf die ernsthafte …

"Deutschland ist gut vorbereitet" als Antwort! Sic!
Zur "Tröpfchenfrage" hier ein fundiertes paper, das die simplifizierte Antwort auf die ernsthafte pseudozedierende Anfrage nach einer möglichen Infektionsgefahr durch z.B. Klimaanlagen ins rechte Licht rückt. Von Entwarnung kann keinesfalls ausgegangen werden!
https://www.jamanetwork.com/journals/ja…

Anfragesteller/in Am 22. April 2020 22:49:

Natürlich, "alles gut vorbereitet". Hier endlich qualifiziertere Antworten (siehe spiegel online vom 22.04.2020) https://www.spiegel.de/wissenschaft/medizin/corona-lueftungsanlagen-in-restaurants-koennten-virus-verbreiten-a-422de75c-d4fd-4f0e-af9e-7caae95d11f2

Natürlich, "alles gut vorbereitet".
Hier endlich qualifiziertere Antworten (siehe spiegel online vom 22.04.2020)
https://www.spiegel.de/wissenschaft/med…

Anfragesteller/in Am 28. April 2020 18:04:

Einzig und allein "Tröpfchen-Infektion"?? hier die wirkliche Antwort: https://reader.elsevier.com/reader/sd/pii/S016041202031254X?token=54AD8C1B9B5433C6DD939C2268027442C2C2B38F621B1E0BB21D9090C0F633B9A441324D4BF9AF5D0C3CBD8029AD9CD8 Soweit zu "...machen Sie sich keine Sorgen" Wieso werden Bürger, die …

Einzig und allein "Tröpfchen-Infektion"??
hier die wirkliche Antwort: https://reader.elsevier.com/reader/sd/p…
Soweit zu "...machen Sie sich keine Sorgen"
Wieso werden Bürger, die den Medizinbetrieb aus erster Hand gut kennen und wohl überlegte Fragen an "den Staat" stellen, so oft nicht für voll genommen? Und mit Plattitüden abgespeist? Erbärmliches Niveau gegenüber mündigen Wählern!

Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
WG: Coronavirus Klimaanlagen [#179570]
Datum
7. Februar 2020 06:46
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr Dr. Seyde, wie gewünscht bestätige ich den Eingang Ihrer unten stehenden Email. Mit freundlichen Grüßen
Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
WG: Coronavirus Klimaanlagen [#179570]
Datum
21. Februar 2020 14:13
Status
Anfrage abgeschlossen

Sehr geehrter Herr Dr. Seyde, zu Ihrer unten stehenden Anfrage teile ich Ihnen Folgendes mit: Die von Ihnen genannten Rechtsvorschriften (§ 1 IFG, § 3 UIG, § 1 VIG) sind nicht einschlägig: Die Anwendungsbereiche des Umweltinformationsgesetzes und des Verbraucherinformationsgesetzes sind nicht eröffnet. Das Informationsfreiheitsgesetz ist nicht betroffen, da sich Ihr Antrag nicht auf Zugang zu amtlichen Aufzeichnungen, sondern auf Antworten auf konkrete Fragestellungen richtet. Ihre Anfrage wurde daher an das zuständige Fachreferat weitergeleitet. Mit freundlichen Grüßen
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
WG: Ihre diversen Anfragen zum Coronavirus an fragdenstaat.de -  Aktenzeichen L4-96/Seyde/20
Datum
21. Februar 2020 14:59

Sehr geehrter Herr Dr. Seyde, Ihre Anfragen mit Bezug auf das IFG beantworte ich nachfolgend zusammenhängend. Ich kann verstehen, dass Sie sich angesichts der aktuellen Entwicklungen im Zusammenhang mit dem neuartigen Coronavirus Sorgen machen und ggf. Fragen dazu haben. Für Ihre Verunsicherung besteht aber derzeit kein Anlass. Deutschland ist für solche Fälle gut vorbereitet. Abhängig von der Risikoeinschätzung für Deutschland werden fortlaufend weitere mögliche Maßnahmen geprüft. Zu Ihrer Anfrage #179570 möchte ich zunächst Folgendes ausführen: Von einer Weiterverbreitung von SARS-CoV-2 über in öffentlichen Gebäuden und Hotels betriebenen Klimaanlagen ist bei jetzigem Kenntnisstand nicht auszugehen, da es sich um eine vor allem durch Tröpfchen und nicht primär über die Luft übertragene Infektion handelt. Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) informiert laufend auf seiner Webseite https://www.bundesgesundheitsministeriu… zum aktuellen Geschehen. Die Antworten auf häufig gestellte Fragen werden regelmäßig aktualisiert. Ich bitte daher um Verständnis dafür, dass das BMG angesichts der Vielzahl von Anfragen nicht individuell antworten kann. Das zum BMG gehörende fachlich zuständige Robert Koch-Institut hat die relevanten Fragen zusammengestellt und umfassend beantwortet. Sie finden diese im Internet unter: https://www.rki.de/SharedDocs/FAQ/NCOV2… Darüber hinaus finden Sie Antworten auf häufig gestellte Fragen auch auf den Internetseiten der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung, die ebenfalls zum BMG-Geschäftsbereich gehört: https://www.infektionsschutz.de/coronav… Zu Ihrer Anfrage #179202 möchte ich noch ergänzend, dass für den Vollzug des Infektionsschutzgesetzes und damit auch für die Risikobewertung bei Großveranstaltungen, wie z.B. Messen, die Bundesländer sowie ihre Kommunen und Städte verantwortlich sind. Ich empfehle Ihnen daher, sich mit Ihren Fragen an das Gesundheitsamt der Stadt, in der die Messe stattfindet, zu wenden. Die gemachten Auskünfte beziehen sich ausdrücklich auch auf Ihre Fragen #179837 und #179798. Weitergehende Antworten sind nicht möglich. Mit freundlichen Grüßen
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
WG: Ihre diversen Anfragen zum Coronavirus an fragdenstaat.de -  Aktenzeichen L4-96/Seyde/20
Datum
21. Februar 2020 14:59

Sehr geehrter Herr Dr. Seyde, Ihre Anfragen mit Bezug auf das IFG beantworte ich nachfolgend zusammenhängend. Ich kann verstehen, dass Sie sich angesichts der aktuellen Entwicklungen im Zusammenhang mit dem neuartigen Coronavirus Sorgen machen und ggf. Fragen dazu haben. Für Ihre Verunsicherung besteht aber derzeit kein Anlass. Deutschland ist für solche Fälle gut vorbereitet. Abhängig von der Risikoeinschätzung für Deutschland werden fortlaufend weitere mögliche Maßnahmen geprüft. Zu Ihrer Anfrage #179570 möchte ich zunächst Folgendes ausführen: Von einer Weiterverbreitung von SARS-CoV-2 über in öffentlichen Gebäuden und Hotels betriebenen Klimaanlagen ist bei jetzigem Kenntnisstand nicht auszugehen, da es sich um eine vor allem durch Tröpfchen und nicht primär über die Luft übertragene Infektion handelt. Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) informiert laufend auf seiner Webseite https://www.bundesgesundheitsministeriu… zum aktuellen Geschehen. Die Antworten auf häufig gestellte Fragen werden regelmäßig aktualisiert. Ich bitte daher um Verständnis dafür, dass das BMG angesichts der Vielzahl von Anfragen nicht individuell antworten kann. Das zum BMG gehörende fachlich zuständige Robert Koch-Institut hat die relevanten Fragen zusammengestellt und umfassend beantwortet. Sie finden diese im Internet unter: https://www.rki.de/SharedDocs/FAQ/NCOV2… Darüber hinaus finden Sie Antworten auf häufig gestellte Fragen auch auf den Internetseiten der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung, die ebenfalls zum BMG-Geschäftsbereich gehört: https://www.infektionsschutz.de/coronav… Zu Ihrer Anfrage #179202 möchte ich noch ergänzend, dass für den Vollzug des Infektionsschutzgesetzes und damit auch für die Risikobewertung bei Großveranstaltungen, wie z.B. Messen, die Bundesländer sowie ihre Kommunen und Städte verantwortlich sind. Ich empfehle Ihnen daher, sich mit Ihren Fragen an das Gesundheitsamt der Stadt, in der die Messe stattfindet, zu wenden. Die gemachten Auskünfte beziehen sich ausdrücklich auch auf Ihre Fragen #179837 und #179798. Weitergehende Antworten sind nicht möglich. Mit freundlichen Grüßen

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Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
WG: Ihre diversen Anfragen zum Coronavirus an fragdenstaat.de -  Aktenzeichen L4-96/Seyde/20
Datum
21. Februar 2020 14:59

Sehr geehrter Herr Dr. Seyde, Ihre Anfragen mit Bezug auf das IFG beantworte ich nachfolgend zusammenhängend. Ich kann verstehen, dass Sie sich angesichts der aktuellen Entwicklungen im Zusammenhang mit dem neuartigen Coronavirus Sorgen machen und ggf. Fragen dazu haben. Für Ihre Verunsicherung besteht aber derzeit kein Anlass. Deutschland ist für solche Fälle gut vorbereitet. Abhängig von der Risikoeinschätzung für Deutschland werden fortlaufend weitere mögliche Maßnahmen geprüft. Zu Ihrer Anfrage #179570 möchte ich zunächst Folgendes ausführen: Von einer Weiterverbreitung von SARS-CoV-2 über in öffentlichen Gebäuden und Hotels betriebenen Klimaanlagen ist bei jetzigem Kenntnisstand nicht auszugehen, da es sich um eine vor allem durch Tröpfchen und nicht primär über die Luft übertragene Infektion handelt. Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) informiert laufend auf seiner Webseite https://www.bundesgesundheitsministeriu… zum aktuellen Geschehen. Die Antworten auf häufig gestellte Fragen werden regelmäßig aktualisiert. Ich bitte daher um Verständnis dafür, dass das BMG angesichts der Vielzahl von Anfragen nicht individuell antworten kann. Das zum BMG gehörende fachlich zuständige Robert Koch-Institut hat die relevanten Fragen zusammengestellt und umfassend beantwortet. Sie finden diese im Internet unter: https://www.rki.de/SharedDocs/FAQ/NCOV2… Darüber hinaus finden Sie Antworten auf häufig gestellte Fragen auch auf den Internetseiten der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung, die ebenfalls zum BMG-Geschäftsbereich gehört: https://www.infektionsschutz.de/coronav… Zu Ihrer Anfrage #179202 möchte ich noch ergänzend, dass für den Vollzug des Infektionsschutzgesetzes und damit auch für die Risikobewertung bei Großveranstaltungen, wie z.B. Messen, die Bundesländer sowie ihre Kommunen und Städte verantwortlich sind. Ich empfehle Ihnen daher, sich mit Ihren Fragen an das Gesundheitsamt der Stadt, in der die Messe stattfindet, zu wenden. Die gemachten Auskünfte beziehen sich ausdrücklich auch auf Ihre Fragen #179837 und #179798. Weitergehende Antworten sind nicht möglich. Mit freundlichen Grüßen