Covid-19 Arbeitszeitverordnung

Ich hätte gerne die Arbeitszeitverordnung in der das Arbeitszeitgesetz im Rahmen der COVID19-Krise gelockert wird...

Anfrage wurde zurückgezogen

  • Datum
    8. April 2020
  • Frist
    12. Mai 2020
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Ich hätte gerne die…
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Covid-19 Arbeitszeitverordnung [#184236]
Datum
8. April 2020 14:56
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Ich hätte gerne die Arbeitszeitverordnung in der das Arbeitszeitgesetz im Rahmen der COVID19-Krise gelockert wird...
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 184236 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/184236
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesministerium für Gesundheit
Sehr geehrteAntragsteller/in für die Beantwortung Ihrer unten stehenden IFG Anfrage ist das Bundesministerium für…
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
WG: Covid-19 Arbeitszeitverordnung [#184236]
Datum
9. April 2020 12:01
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in für die Beantwortung Ihrer unten stehenden IFG Anfrage ist das Bundesministerium für Arbeit und Soziales zuständig. Bitte teilen Sie mir mit, ob ich Ihre Email zuständigkeitshalber dorthin weiterleiten soll. Mit freundlichen Grüßen

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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in ich habe die Information schon erhalten und Sie müssen die eMail nicht weiterleiten.…
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: WG: Covid-19 Arbeitszeitverordnung [#184236]
Datum
12. April 2020 22:14
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in ich habe die Information schon erhalten und Sie müssen die eMail nicht weiterleiten. Vielen Dank... ... Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 184236 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/184236