COVID-19 Masterplan / Strategieplan

Ein öffentlich zugängliches COVID19 Strategiepapier bzw. einen Masterplan, Maßnahmenkatalog oder Pandemie Prozessablaufplan in dem die weiteren Schritte zur Pandemie Bekämpfung beschreiben sind.

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    24. März 2021
  • Frist
    27. April 2021
  • Ein:e Follower:in
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Ein öffentlich zugängliche…
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
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Betreff
COVID-19 Masterplan / Strategieplan [#216518]
Datum
24. März 2021 10:17
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Ein öffentlich zugängliches COVID19 Strategiepapier bzw. einen Masterplan, Maßnahmenkatalog oder Pandemie Prozessablaufplan in dem die weiteren Schritte zur Pandemie Bekämpfung beschreiben sind.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 216518 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/216518/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesministerium für Gesundheit
Re: COVID-19 Masterplan Strategieplan [#216518], Eingangsbestätigung Ihrer Mail Sehr Antragsteller/in wie gewü…
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
Re: COVID-19 Masterplan Strategieplan [#216518], Eingangsbestätigung Ihrer Mail
Datum
9. April 2021 10:07
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in wie gewünscht bestätige ich den Eingang Ihrer unten stehenden Mail. Ich bitte ferner um Berücksichtigung, dass das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zur Zeit ein sehr hohes Aufkommen an Anfragen hat. Das BMG steht in besonderer Verantwortung, an zentraler Stelle an der Bewältigung der Krise durch die Auswirkungen des Coronavirus (COVID-19) mitzuwirken. Da insbesondere Informationen im Zusammenhang mit der Bewältigung der COVID19-Krise nachgefragt sind, müssen zur Beantwortung immer auch die mit der Krisenbewältigung ohnehin stark ausgelasteten Einheiten mit befasst werden. Wir arbeiten mit Nachdruck an der Bearbeitung der eingegangenen Anfragen, die vielfach sehr umfangreich sind. Ich bitte daher um Verständnis, dass die Bearbeitungszeit durch diese besonderen Umstände etwas länger als üblich sein könnte. Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMG: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/datenschutz.html. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesministerium für Gesundheit
Sehr Antragsteller/in ich nehme Bezug auf Ihren unten stehenden Antrag. Im Bundesministerium für Gesundheit lie…
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
AW: COVID-19 Masterplan / Strategieplan [#216518]
Datum
27. April 2021 16:49
Status
Warte auf Antwort
image003.jpg
1,6 KB


Sehr Antragsteller/in ich nehme Bezug auf Ihren unten stehenden Antrag. Im Bundesministerium für Gesundheit liegt kein Dokument im Sinne der Fragestellung vor. Ein vor kurzem veröffentlichtes Dokument des Robert Koch-Institutes beschreibt, welchen Einfluss Impfungen und Kontaktreduktionen auf die dritte Welle der SARS-CoV-2-Pandemie und die perspektivische Rückkehr zu präpandemischem Kontaktverhalten haben (https://www.rki.de/DE/Content/Infekt/...). Der Verlauf der Pandemie wird von der Ausbreitungsweise des neuartigen Coronavirus SARS-CoV2 und dessen Mutationsverhalten bestimmt; weshalb die Coronaschutzmaßnahmen auf Bundes- und Landesebene regelmäßig an die aktuellen Entwicklungen angepasst werden. Wichtige Anpassungsschritte sind die verschiedenen Rechtsverordnungen, von denen nachstehend einige beispielshaft in der jeweils aktuellen Fassung genannt werden: - Coronavirus-Testverordnung (https://www.bundesgesundheitsminister..., Nationale Teststrategie, https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N... ) - Coronavirus-Impfverordnung, https://www.bundesgesundheitsminister... ; Nationale Impfstrategie, https://www.rki.de/DE/Content/Infekt/... ) - Coronavirus-Schutzverordnung (https://www.bundesgesundheitsminister... ) - Coronavirus-Einreiseverordnung (https://www.bundesgesundheitsminister...) Mit freundlichen Grüßen,