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Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr Antragsteller/in die Kultusministerkonferenz hat im November 2020 Studien zum Thema „Handlungsfähigkeit während der COVID-19 Pandemie im Schulbereich erhalten – Schaffung einer Entscheidungsgrundlage durch Evidenzsynthese, Beobachtungs- und Interventionsstudien“ in Auftrag gegeben. Mit den Arbeiten wurden das Helmholtz-Zentrum für Infektionsforschung (HZI) in Braunschweig, Professor Dr. Gérard Krause, sowie die Kinderklinik der Uniklinik Köln, Professor Dr. Jörg Dötsch, betraut. Die Studienergebnisse sollen -wie im Wissenschaftsbetrieb üblich- nach Abschluss der Studie (September) in Fachzeitschriften veröffentlicht werden. Zum genauen Veröffentlichungszeitpunkt der Artikel in den Fachzeitschriften kann keine Prognose abgegeben werden, weil sie zuvor einem Peer-Review-Verfahren unterzogen werden. Die Kultusministerkonferenz als Zuwendungsgeber erhält zu den unterschiedlichen Arbeitspaketen Abschlussberichte. Auch diese Berichte liegen noch nicht vor. Die Veröffentlichung der Zwischenergebnisse erfolgte am 03.08.2021: https://www.kmk.org/de/aktuelles/entscheidungen-der-kmk-in-der-corona-krise.html . Die KMK hat die vorläufigen Zwischenergebnisse der Studie zur Kenntnis genommen und in ihre Entscheidungen, neben anderen öffentlich diskutierten Studienergebnissen, einfließen lassen. Der 3. Zwischenbericht ist angekündigt, liegt aber noch nicht vor. Einen genauen Zeitpunkt können wir derzeit noch nicht nennen. Nach Information und Zustimmung der Gremien kann dieser entsprechend veröffentlicht werden. Wichtig zu wissen ist, dass der Auftraggeber der Studie nicht Hamburg ist, sondern die Ländergemeinschaft und nur diese dann auch die Freigabe zur Veröffentlichung erteilen kann. Die Zwischenberichte wurden also nicht von Hamburg zurückgehalten, sondern nach einem gängigen Verfahren veröffentlicht. Mit freundlichen Grüßen

Sehr Antragsteller/in hierzu liegt mir kein Kommunikationsverlauf vor, in den ich Akteneinsicht gewähren kann. Inhaltliche/ fachliche Fragen unterfallen nicht dem IFG, so dass ich dazu keine Stellung nehmen kann. Mit freundlichen Grüßen

Sehr Antragsteller/in die Antwort geht Ihnen per Post zu. Mit freundlichen Grüßen

Sehr Antragsteller/in die o. g. E-Mail liegt mir vor und ist hier zum Geschäftszeichen 525.832 veraktet. Ich werde die Angelegenheit prüfen, bitte aber um Verständnis dafür, dass dies einige Zeit in Anspruch nehmen kann. Mit freundlichen Grüßen

Sehr [geschwärzt], nach Rücksprache mit [geschwärzt] kann ich Ihnen mitteilen, dass die Information über die Verzögerung nur mündlich erfolgte und sich die gewünschten Informationen nicht in den Akten befinden. Die Verschiebung erfolgte telefonisch, d.h. es liegt nichts in der Fachabteilung vor, auch kein Telefonvermerk. Ich habe nur eine mündliche Aussage eines Mitarbeiters. Ein IFG-Anspruch ist deshalb wegen § 3 Abs. 1 Satz 1 IFG nicht gegeben (Informationszugang kann nur "... über den Inhalt der ... Akten" erfolgen). Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] <[geschwärzt]> [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] <[geschwärzt]> [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] <[geschwärzt]> [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [geschwärzt], [geschwärzt] (#[geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt]