Dach-Konzept Batterieforschung

Anfrage an:
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Genutztes Gesetz:
Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG)
Status dieser Anfrage:
Anfrage abgelehnt
Verweigerungsgrund
§ 9.3: Der Antragsteller verfügt bereits über die Informationen oder kann sich diese aus allgemein zugänglichen Quellen selbst beschaffen
Zusammenfassung der Anfrage

Das Dach-Konzept "Batterieforschung", wie in [1] von Frau Karliczek angesprochen:

""Wir haben ein Dach-Konzept 'Batterieforschung'", so die Ministerin." [1]

[1] https://www.swr.de/swraktuell/baden-wue…

Zusammenfassung des Ergebnisses

Mit Ihrem Antrag vom 04. Juli 2019 haben Sie die Auskunft über das, auf der von Ihnen benannten Internetseite des SWR beschriebene Dach-Konzept Batterieforschung erbeten. Diesem Begehren wird nicht stattgeben, da diese Information in zumutbarer Weise aus allgemein zugänglichen Quellen beschafft werden kann (siehe §9 Abs. 3 IFG). Gemeint ist hier das Dachkonzept „Forschungsfabrik Batterie“, welches Sie seit Januar 2019 unter https://www.bmbf.de/files/BMBF_Dachkonz… kostenfrei herunterladen können. Zudem finden Sie weitere Informationen zur Batterieforschung unter https://www.bmbf.de/batterieforschung.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Dach-Konzept Batterieforschung [#154223]
Datum
4. Juli 2019 01:29
An
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Das Dach-Konzept "Batterieforschung", wie in [1] von Frau Karliczek angesprochen: ""Wir haben ein Dach-Konzept 'Batterieforschung'", so die Ministerin." [1] [1] https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/ulm/Batteriezentrum-soll-Millionen-erhalten-Bundesministerin-Karliczek-Batterieforschung-in-Ulm-ausbauen,batterieforschung-ulm-karliczek-100.html
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Betreff
AW: Dach-Konzept Batterieforschung [#154223], Hier: Ihr Antrag nach Informationsfreiheitsgesetz vom 04.07.2019
Datum
18. Juli 2019 19:19
Status
Anfrage abgeschlossen

Bundesministerium für Bildung und Forschung Heinemannstraße 2 53175 Bonn Az.: 523-18501/77(2019) Bonn, den 18.07.2019 Betreff: Ihr Antrag nach Informationsfreiheitsgesetz vom 04.07.2019 Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihren Antrag auf Informationszugang zum Dach-Konzept Batterieforschung vom 04. Juli 2019. Leider kann ich Ihrem Auskunftsbegehren nicht nachkommen: 1. Ihr Antrag wird nach § 9 Abs. 3 IFG abgelehnt. 2. Der Bescheid ergeht kostenfrei. Mit Ihrem Antrag vom 04. Juli 2019 haben Sie die Auskunft über das, auf der von Ihnen benannten Internetseite des SWR beschriebene Dach-Konzept Batterieforschung erbeten. Diesem Begehren wird nicht stattgeben, da diese Information in zumutbarer Weise aus allgemein zugänglichen Quellen beschafft werden kann (siehe §9 Abs. 3 IFG). Gemeint ist hier das Dachkonzept „Forschungsfabrik Batterie“, welches Sie seit Januar 2019 unter https://www.bmbf.de/files/BMBF_Dachkonz… kostenfrei herunterladen können. Zudem finden Sie weitere Informationen zur Batterieforschung unter https://www.bmbf.de/batterieforschung. Gemäß § 10 Abs. 1 und Abs. 3 IFG in Verbindung mit der Informationsgebührenverordnung (IFGGebV) vom 2. Januar 2006 fallen keine Kosten an. Im Auftrag
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Dach-Konzept Batterieforschung [#154223], Hier: Ihr Antrag nach Informationsfreiheitsgesetz vom 04.07.2019 [#154223]
Datum
18. Juli 2019 23:55
An
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in haben Sie herzlichen Dank für die Beantwortung meiner Anfrage. Ich ging davon aus, dass sich Frau Ministerin auf ein unveröffentlichtes Dokument bezieht und habe deshalb nicht geprüft, ob so ein Dokument eventuell schon veröffentlicht wurde. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 154223 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Von
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Betreff
Betreff versteckt
Datum
18. Juli 2019 23:55
Status
Anfrage abgeschlossen

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