Daten aus der schriftlichen Anfrage 18/10717

Anfrage an:
Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage teilweise erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Tabelle aus der Antwort der schriftlichen Anfrage 18/10717 (Fuhrpark des Landes Berlin) in maschinenlesbarer Form. Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen

Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Daten aus der schriftlichen Anfrage 18/10717 [#21202]
Datum
27. April 2017 11:11
An
Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Status
Warte auf Antwort

Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Tabelle aus der Antwort der schriftlichen Anfrage 18/10717 (Fuhrpark des Landes Berlin) in maschinenlesbarer Form. Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
  1. 7 Monate, 3 Wochen her27. April 2017 11:11: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Senatsverwaltung für Inneres und Sport gesendet.
Von
Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Betreff
WG: Daten aus der schriftlichen Anfrage 18/10717 [#21202]
Datum
28. April 2017 13:55
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Sehr geehrt Antragsteller/in auf Ihre Anfrage hin übersende ich Ihnen die gewünschte Tabelle. In einem anderen Format liegt diese Tabelle leider nicht vor. Auf eine Kostenerhebung verzichte ich aufgrund des geringen Umfangs. Ich wünsche Ihnen einen schönen Feiertag und verbleibe mit freundlichen Grüßen
  1. 7 Monate, 3 Wochen her28. April 2017 13:57: E-Mail von Senatsverwaltung für Inneres und Sport erhalten.
  2. 7 Monate, 3 Wochen her28. April 2017 14:54: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Daten aus der schriftlichen Anfrage 18/10717.
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: WG: Daten aus der schriftlichen Anfrage 18/10717 [#21202]
Datum
28. April 2017 14:58
An
Senatsverwaltung für Inneres und Sport

Sehr geehrt << Anrede >> vielen Dank für Ihre - leider nicht sehr erfreuliche Antwort. Kann ich Sie also darauf festlegen, dass die Senatsverwaltung für Inneres die Tabelle direkt in AdobeAcrobat 10.1.16 erstellt und nur als .pdf gespeichert hat? ... Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 21202 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in
  1. 7 Monate, 3 Wochen her28. April 2017 14:58: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Senatsverwaltung für Inneres und Sport gesendet.
  2. 7 Monate, 3 Wochen her28. April 2017 14:59: << Anfragesteller/in >> hat den Status auf 'Anfrage teilweise erfolgreich' gesetzt.
Von
Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Betreff
AW: WG: Daten aus der schriftlichen Anfrage 18/10717 [#21202]
Datum
5. Mai 2017 08:12
Status
Anfrage abgeschlossen

Sehr geehrt Antragsteller/in ich bedaure, dass ich Ihnen keine erfreulichere Antwort geben konnte. Sie können mich gerne festlegen auf die Aussage, dass diese aggregierte Tabelle nur als PDF vorliegt. Somit liegen Ihnen alle Informationen hierzu vor. Soweit das Auskunftsbegehren darauf gerichtet ist, die Informationen in bestimmten maschinenlesbaren Formaten wie XML, JSON, CSV etc. zu erhalten, weise ich im Übrigen darauf hin, dass sich nach Auffassung meiner Rechtsabteilung aus dem Berliner IFG kein Anspruch auf ein bestimmtes Format ableiten lässt. Ich bitte dafür um Ihr Verständnis und verbleibe mit freundlichen Grüßen
  1. 7 Monate, 2 Wochen her5. Mai 2017 08:13: E-Mail von Senatsverwaltung für Inneres und Sport erhalten.
  2. 7 Monate, 1 Woche her10. Mai 2017 15:31: << Anfragesteller/in >> hat den Status auf 'Anfrage teilweise erfolgreich' gesetzt.