Daten der Geologischen Landesämter für die Standortauswahl für ein Endlager

Anfrage an:
Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Von der Info-Veranstaltung in Kiel am 24.04.2019 berichtet die BGE in einer Meldung vom 26.04.2019: "BGE-Geschäftsführer Steffen Kanitz schilderte in seinem Vortrag die Systematik und Methodik, mit der die BGE arbeitet (siehe Vortrag). Tatsächlich seien viele Daten über die Geologischen Landesämter auch heute schon öffentlich zugänglich, sagte er in Kiel."
Welche Daten sind über die Geologischen Landesämter öffentlich zugänglich, die für die Endlagerstandortauswahl relevant sind? Warum werden diese nicht von der BGE veröffentlicht? Bisher wurde lediglich Marginalien zur Verfügung gestellt - siehe https://www.bge.de/fileadmin/user_upl....
Ich beantrag die Übermittlung aller Daten der Geologischen Landesämter, die der BGE bekannt sind, öffentlich zugänglich sind und für die Endlagerstandortauswahl relevant sind.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Daten der Geologischen Landesämter für die Standortauswahl für ein Endlager [#134985]
Datum
27. April 2019 22:49
An
Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Von der Info-Veranstaltung in Kiel am 24.04.2019 berichtet die BGE in einer Meldung vom 26.04.2019: "BGE-Geschäftsführer Steffen Kanitz schilderte in seinem Vortrag die Systematik und Methodik, mit der die BGE arbeitet (siehe Vortrag). Tatsächlich seien viele Daten über die Geologischen Landesämter auch heute schon öffentlich zugänglich, sagte er in Kiel." Welche Daten sind über die Geologischen Landesämter öffentlich zugänglich, die für die Endlagerstandortauswahl relevant sind? Warum werden diese nicht von der BGE veröffentlicht? Bisher wurde lediglich Marginalien zur Verfügung gestellt - siehe https://www.bge.de/fileadmin/user_upload/Standortsuche/Wesentliche_Unterlagen/Korrespondenz/Auschlusskriterien/20170802_Zusammenstellung_BfE_Datenabfrage-Ausschlusskriterienn.pdf. Ich beantrag die Übermittlung aller Daten der Geologischen Landesämter, die der BGE bekannt sind, öffentlich zugänglich sind und für die Endlagerstandortauswahl relevant sind.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
  1. 1 Monat, 4 Wochen her27. April 2019 22:49: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH gesendet.
Von
Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH
Betreff
Eingangsbestätigung zur Ihrer Anfrage vom 27. April 2019
Datum
30. April 2019 14:15
Status
Warte auf Antwort
Anhänge

Sehr geehrteAntragsteller/in zu Ihrer Anfrage vom 27. April erhalten Sie heute eine Eingangsbestätigung. Mit freundlichen Grüßen
Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

  1. 1 Monat, 3 Wochen her30. April 2019 14:16: Nachricht von Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH erhalten.
  2. 1 Monat, 3 Wochen her30. April 2019 14:31: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Daten der Geologischen Landesämter für die Standortauswahl für ein Endlager.
Von
Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH
Betreff
Zwischennachricht zur Ihrer Anfrage vom 27. April
Datum
15. Mai 2019 11:07
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Sehr geehrteAntragsteller/in zu Ihrer Anfrage vom 27. April 2019 erhalten Sie heute eine Zwischennachricht. Mit freundlichen Grüßen
  1. 1 Monat, 1 Woche her15. Mai 2019 11:08: Nachricht von Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH erhalten.
Von
Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH
Betreff
Daten der Geologischen Landesämter für die Standortauswahl - Ihre Anfrage vom 27. April 2019
Datum
21. Mai 2019 15:47
Anhänge

Sehr geehrteAntragsteller/in zu Ihrer Anfrage vom 27. April 2019 erhalten Sie heute unser Antwortschreiben. Mit freundlichen Grüßen
  1. 1 Monat her21. Mai 2019 15:48: Nachricht von Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH erhalten.
  2. 1 Monat her22. Mai 2019 10:49: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Daten der Geologischen Landesämter für die Standortauswahl für ein Endlager.
  3. 1 Monat her22. Mai 2019 10:56: << Anfragesteller/in >> hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.