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Daten der Geologischen Landesämter für die Standortauswahl für ein Endlager

Von der Info-Veranstaltung in Kiel am 24.04.2019 berichtet die BGE in einer Meldung vom 26.04.2019: "BGE-Geschäftsführer Steffen Kanitz schilderte in seinem Vortrag die Systematik und Methodik, mit der die BGE arbeitet (siehe Vortrag). Tatsächlich seien viele Daten über die Geologischen Landesämter auch heute schon öffentlich zugänglich, sagte er in Kiel."
Welche Daten sind über die Geologischen Landesämter öffentlich zugänglich, die für die Endlagerstandortauswahl relevant sind? Warum werden diese nicht von der BGE veröffentlicht? Bisher wurde lediglich Marginalien zur Verfügung gestellt - siehe https://www.bge.de/fileadmin/user_upload/Standortsuche/Wesentliche_Unterlagen/Korrespondenz/Auschlusskriterien/20170802_Zusammenstellung_BfE_Datenabfrage-Ausschlusskriterienn.pdf.
Ich beantrag die Übermittlung aller Daten der Geologischen Landesämter, die der BGE bekannt sind, öffentlich zugänglich sind und für die Endlagerstandortauswahl relevant sind.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    27. April 2019
  • Frist
    1. Juni 2019
  • 0 Follower:innen
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Von der Info-Verans…
An Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Daten der Geologischen Landesämter für die Standortauswahl für ein Endlager [#134985]
Datum
27. April 2019 22:49
An
Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Von der Info-Veranstaltung in Kiel am 24.04.2019 berichtet die BGE in einer Meldung vom 26.04.2019: "BGE-Geschäftsführer Steffen Kanitz schilderte in seinem Vortrag die Systematik und Methodik, mit der die BGE arbeitet (siehe Vortrag). Tatsächlich seien viele Daten über die Geologischen Landesämter auch heute schon öffentlich zugänglich, sagte er in Kiel." Welche Daten sind über die Geologischen Landesämter öffentlich zugänglich, die für die Endlagerstandortauswahl relevant sind? Warum werden diese nicht von der BGE veröffentlicht? Bisher wurde lediglich Marginalien zur Verfügung gestellt - siehe https://www.bge.de/fileadmin/user_upload/Standortsuche/Wesentliche_Unterlagen/Korrespondenz/Auschlusskriterien/20170802_Zusammenstellung_BfE_Datenabfrage-Ausschlusskriterienn.pdf. Ich beantrag die Übermittlung aller Daten der Geologischen Landesämter, die der BGE bekannt sind, öffentlich zugänglich sind und für die Endlagerstandortauswahl relevant sind.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH
Eingangsbestätigung zur Ihrer Anfrage vom 27. April 2019 Sehr geehrteAntragsteller/in zu Ihrer Anfrage vom 27. Ap…
Von
Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH
Betreff
Eingangsbestätigung zur Ihrer Anfrage vom 27. April 2019
Datum
30. April 2019 14:15
Status
Warte auf Antwort

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

Sehr geehrteAntragsteller/in zu Ihrer Anfrage vom 27. April erhalten Sie heute eine Eingangsbestätigung. Mit freundlichen Grüßen
Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH
Zwischennachricht zur Ihrer Anfrage vom 27. April Sehr geehrteAntragsteller/in zu Ihrer Anfrage vom 27. April 201…
Von
Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH
Betreff
Zwischennachricht zur Ihrer Anfrage vom 27. April
Datum
15. Mai 2019 11:07
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in zu Ihrer Anfrage vom 27. April 2019 erhalten Sie heute eine Zwischennachricht. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH
Daten der Geologischen Landesämter für die Standortauswahl - Ihre Anfrage vom 27. April 2019 Sehr geehrteAntragste…
Von
Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH
Betreff
Daten der Geologischen Landesämter für die Standortauswahl - Ihre Anfrage vom 27. April 2019
Datum
21. Mai 2019 15:47
Status
Sehr geehrteAntragsteller/in zu Ihrer Anfrage vom 27. April 2019 erhalten Sie heute unser Antwortschreiben. Mit freundlichen Grüßen