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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir die bisher eingegangenen Meldungen zur „B…
An Paul Ehrlich Institut Bundesinstitut für Impfstoffe und biomedizinische Arzneimittel Details
Von
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Betreff
Daten der SafeVac-App zu Nebenwirkungen der Covid-19-Impfung [#223630]
Datum
17. Juni 2021 17:47
An
Paul Ehrlich Institut Bundesinstitut für Impfstoffe und biomedizinische Arzneimittel
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir die bisher eingegangenen Meldungen zur „Befragung zur Impfstoffsicherheit COVID-19“ zu, welche mit Hilfe der „SafeVac“-App durchgeführt wird. Merkmale, welche zur persönlichen Identifizierung von Teilnehmenden geeignet sind, können gerne anonymisiert oder ausgelassen werden. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 223630 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/223630/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>

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Paul Ehrlich Institut Bundesinstitut für Impfstoffe und biomedizinische Arzneimittel
Sehr Antragsteller/in entschuldigen Sie die späte Rückmeldung. Bei der SafeVac-App handelt es sich um eine Beoba…
Von
Paul Ehrlich Institut Bundesinstitut für Impfstoffe und biomedizinische Arzneimittel
Betreff
AW: Daten der SafeVac-App zu Nebenwirkungen der Covid-19-Impfung [#223630]
Datum
22. Juli 2021 10:20
Status
Anfrage abgeschlossen
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2,4 KB


Sehr Antragsteller/in entschuldigen Sie die späte Rückmeldung. Bei der SafeVac-App handelt es sich um eine Beobachtungsstudie. Diese unterliegt einem festgelegten Studiendesign mit einer Auswertung der Daten zu bestimmten Zeitpunkten. Die Ergebnisse veröffentlicht das Paul-Ehrlich-Institut nach Abschluss der Studie in wissenschaftlichen Publikationen. Eine vorherige Herausgabe der Daten ist nicht möglich. Die über die SafeVac-App gemeldeten Verdachtsfälle auf eine Impfkomplikation fließen jedoch in die Bewertung des Sicherheitsprofil der Impfstoffe. Diese veröffentlichen wir in monatlich erscheinenden Sicherheitsberichten www.pei.de/sicherheitsbericht<http:/… Mit freundlichen Grüßen