Daten zu AfD-Demos und Gegendemos

Anfrage an:
Thüringer Polizei
Genutztes Gesetz:
Informationsfreiheitsgesetz Thüringen (ThürIFG)
Status dieser Anfrage:
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen
Kosten dieser Information:
348,00 Euro
Zusammenfassung der Anfrage

die Teilnehmerzahlen der AfD-Demonstrationen in Erfurt, die Teilnehmerzahlen der Gegendemonstrationen, die Anzahl der Polizeibeamten vor Ort und die Anzahl und Art der aufgenommenen Ordnungswidrigkeiten und Straftaten an diesen Tagen:

16.09.2015
23.09.2015
30.09.2015
07.10.2015
21.10.2015
28.10.2015
04.11.2015
18.11.2015
13.01.2016
24.02.2016
16.03.2016


Korrespondenz

Von
Thomas Sänger
Betreff
Daten zu AfD-Demos und Gegendemos [#16165]
Datum
31. März 2016 14:49
An
Thüringer Polizei
Status
Warte auf Antwort

Antrag nach dem ThürIFG/ThürUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
die Teilnehmerzahlen der AfD-Demonstrationen in Erfurt, die Teilnehmerzahlen der Gegendemonstrationen, die Anzahl der Polizeibeamten vor Ort und die Anzahl und Art der aufgenommenen Ordnungswidrigkeiten und Straftaten an diesen Tagen: 16.09.2015 23.09.2015 30.09.2015 07.10.2015 21.10.2015 28.10.2015 04.11.2015 18.11.2015 13.01.2016 24.02.2016 16.03.2016
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 4 Abs. 1 des Thüringer Informationsfreiheitsgesetzes (ThürIFG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 6 Abs. 3 ThürIFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 ThürUIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Gegebenenfalls werde ich nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachsuchen. Ich möchte Sie schließlich um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Thomas Sänger <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Thomas Sänger << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Thomas Sänger
  1. 3 Jahre, 3 Monate her31. März 2016 14:52: Thomas Sänger hat eine Nachricht an Thüringer Polizei gesendet.
Von
Thüringer Polizei per Briefpost
Betreff
Datum
6. April 2016
Status
Warte auf Antwort
Anhänge
scan_geschwaerzt.pdf scan_geschwaerzt.pdf   871,0 KB öffentlich geschwärzt

  1. 3 Jahre, 3 Monate her13. April 2016 11:38: Thomas Sänger hat eine Antwort hinzugefügt, die auf dem Postweg erhalten wurde.
  2. 3 Jahre, 3 Monate her13. April 2016 11:39: Thomas Sänger veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Daten zu AfD-Demos und Gegendemos.
  3. 3 Jahre, 3 Monate her13. April 2016 11:40: Thomas Sänger legte Informationsfreiheitsgesetz Thüringen (ThürIFG) als zutreffendes Informationsgesetz für die Anfrage Daten zu AfD-Demos und Gegendemos fest.
Von
Thomas Sänger
Betreff
Vermittlung bei Anfrage "Daten zu AfD-Demos und Gegendemos" [#16165]
Datum
13. April 2016 11:49
An
Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit

Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Thüringen (ThürIFG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/16165 Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht in dieser Form bearbeitet, weil: 1. die veranschlagten Kosten sehr hoch und mehr als Abschreckung statt tatsächliche Kostendeckung der Verwaltung wirken und 2. die Begründungen zur nicht-Beantwortung welche Polizeistärke bei bereits vergangenen Demonstrationen eingesetzt wurde absurd erscheinen Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Thomas Sänger Anfragenr: 16165 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
  1. 3 Jahre, 3 Monate her13. April 2016 11:49: Thomas Sänger hat eine Nachricht an Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit gesendet.
  2. 3 Jahre, 3 Monate her13. April 2016 11:49: Thomas Sänger bittet Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit um Vermittlung bei der Anfrage Daten zu AfD-Demos und Gegendemos.
  3. 3 Jahre, 2 Monate her3. Mai 2016 00:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
Von
Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Vermittlung bei Anfrage "Daten zu AfD-Demos und Gegendemos" [#16165]
Datum
17. Mai 2016 13:25
Status
Warte auf Antwort
Anhänge

Sehr geehrter Herr Sänger, angefügtes Schreiben sende ich Ihnen im Auftrag von Frau Springer. Mit freundlichen Grüßen
  1. 3 Jahre, 2 Monate her17. Mai 2016 13:27: Nachricht von Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit erhalten.
  2. 3 Jahre, 2 Monate her17. Mai 2016 14:05: Thomas Sänger veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Daten zu AfD-Demos und Gegendemos.
  3. 3 Jahre, 1 Monat her20. Mai 2016 20:38: Thomas Sänger veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Daten zu AfD-Demos und Gegendemos.
Von
Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Betreff versteckt
Datum
7. Dezember 2016 08:35
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge
Antwort_ge…aerzt.pdf Antwort_geschwaerzt.pdf   206,3 KB öffentlich geschwärzt

Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.

  1. 2 Jahre, 7 Monate her7. Dezember 2016 08:36: Nachricht von Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit erhalten.
  2. 2 Jahre, 7 Monate her8. Dezember 2016 11:14: Thomas Sänger veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Daten zu AfD-Demos und Gegendemos.
  3. 2 Jahre, 7 Monate her17. Dezember 2016 10:46: Thomas Sänger hat Kosten in Höhe von 348.0 für diese Anfrage angegeben.