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Datenaustausch zwischen Kliniken und Forschungsförderung - Charité Berlin

Anfrage an:
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage muss klassifiziert werden
Zusammenfassung der Anfrage

Ihre Antwort auf die Anfrage "Datenaustausch zwischen Kliniken in Deutschland [#30991]" habe ich gesehen.

Prof. Dr. Max Einhäupl sagte laut einem Protokoll des Berliner Abgeordnetenhauses: "Das BMBF hat viel Geld auf den Tisch gelegt, um die deutschen Universitätsklinika dazu zu bringen, dass sie Daten austauschen."
https://www.parlament-berlin.de/ados/...

Prof. Dr. Einhäupl ist Vorstandsvorsitzender der Charité Berlin. Stimmt diese Angabe so?

Welche Summen haben Sie in den letzten Jahren an die Charité Berlin bezahlt, "um das Klinikum dazu zu bringen Daten auszutauschen"?

An welchen Projekten hat die Charité Berlin teilgenommen?

Welche Summen wurden an die Charité Berlin in den letzten 5 Jahren (je Jahr) insgesamt gezahlt (für "Datenprojekte" und andere Forschungsprojekte)?

Vielen Dank für die Antwort!


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Datenaustausch zwischen Kliniken und Forschungsförderung - Charité Berlin [#34030]
Datum
13. Oktober 2018 17:51
An
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Ihre Antwort auf die Anfrage "Datenaustausch zwischen Kliniken in Deutschland [#30991]" habe ich gesehen. Prof. Dr. Max Einhäupl sagte laut einem Protokoll des Berliner Abgeordnetenhauses: "Das BMBF hat viel Geld auf den Tisch gelegt, um die deutschen Universitätsklinika dazu zu bringen, dass sie Daten austauschen." https://www.parlament-berlin.de/ados/... Prof. Dr. Einhäupl ist Vorstandsvorsitzender der Charité Berlin. Stimmt diese Angabe so? Welche Summen haben Sie in den letzten Jahren an die Charité Berlin bezahlt, "um das Klinikum dazu zu bringen Daten auszutauschen"? An welchen Projekten hat die Charité Berlin teilgenommen? Welche Summen wurden an die Charité Berlin in den letzten 5 Jahren (je Jahr) insgesamt gezahlt (für "Datenprojekte" und andere Forschungsprojekte)? Vielen Dank für die Antwort!
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
  1. 2 Monate her13. Oktober 2018 17:51: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bundesministerium für Bildung und Forschung gesendet.
Von
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Betreff
WG: Datenaustausch zwischen Kliniken und Forschungsförderung - Charité Berlin [#34030]
Datum
12. November 2018 16:41
Status
Warte auf Antwort

Bundesministerium für Bildung und Forschung Heinemannstraße 2 53175 Bonn Az.: 613-18501/89(2018) Berlin, 12. November 2018 Betreff: Zwischennachricht zu Ihrem Antrag nach Informationsfreiheitsgesetz vom 13.10.2018 Sehr geehrter Petent, vielen Dank für Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz. Aufgrund andauernder interner Abstimmungsprozesse dauert die Bearbeitung derzeit noch an. Die Verzögerung bitte ich zu entschuldigen. Mit freundlichen Grüßen,
  1. 1 Monat her12. November 2018 16:42: E-Mail von Bundesministerium für Bildung und Forschung erhalten.
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: WG: Datenaustausch zwischen Kliniken und Forschungsförderung - Charité Berlin [#34030]
Datum
8. Dezember 2018 16:45
An
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsanfrage „Datenaustausch zwischen Kliniken und Forschungsförderung - Charité Berlin“ vom 13.10.2018 (#34030) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 23 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Vielen Dank! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 34030 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in
  1. 1 Woche, 1 Tag her8. Dezember 2018 16:45: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bundesministerium für Bildung und Forschung gesendet.
Von
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Betreff
Automatische Antwort: WG: Datenaustausch zwischen Kliniken und Forschungsförderung - Charité Berlin [#34030]
Datum
8. Dezember 2018 16:45
Status
Warte auf Antwort

Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.

  1. 1 Woche, 1 Tag her8. Dezember 2018 16:46: E-Mail von Bundesministerium für Bildung und Forschung erhalten.
Von
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Betreff
WG: Datenaustausch zwischen Kliniken und Forschungsförderung - Charité Berlin [#34030]
Datum
13. Dezember 2018 15:01

Bundesministerium für Bildung und Forschung Heinemannstraße 2 53175 Bonn Az.: 613-18501/89(2018) Berlin, 13. Dezember 2018 Betreff: Ihr Antrag nach Informationsfreiheitsgesetz vom 13.10.2018 Sehr geehrter Petent, vielen Dank für Ihren Antrag auf Informationszugang zum Thema „Datenaustausch zwischen Kliniken und Forschungsförderung - Charité Berlin“ vom 13.10.2018 mit Bezug auf die Anfrage "Datenaustausch zwischen Kliniken in Deutschland [#30991]" vom 23.06.2018. Zunächst weise ich darauf hin, dass ich Ihren Antrag so verstehe, dass sich dieser auf die Förderung der Charité Berlin durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) im Rahmen des Förderkonzepts Medizininformatik bezieht, das gezielt den Datenaustausch zwischen deutschen Universitätskliniken adressiert. Ihre Anfrage kann ich wie folgt beantworten: Die Charité Berlin wird im Rahmen des Förderkonzeptes Medizininformatik gefördert. Ziel des Förderkonzepts ist eine Verbesserung von Forschungsmöglichkeiten und Patientenversorgung durch IT-Lösungen, die den Austausch und die Nutzung von Daten aus Krankenversorgung, klinischer und biomedizinischer Forschung über die Grenzen von Institutionen und Standorten hinweg ermöglichen und vorhandenes Fachwissen und aktuelle Forschungsergebnisse im Forschungs- und Versorgungsalltag verfügbar machen. Insgesamt hat das BMBF dafür bisher rund 150 Mio. Euro zur Verfügung gestellt. Das Förderkonzept ist mehrstufig angelegt. Die Charité Berlin wurde in der Konzeptphase (2016-2017) mit 280.919 € gefördert, in der von 2018 bis 2021 laufenden Aufbau- und Vernetzungsphase beträgt die bewilligte Fördersumme bis zu 1.047.180 €. Weitere Informationen zur Beteiligung der Charité Berlin an diesem Förderkonzept finden Sie unter: Konzeptphase: https://www.gesundheitsforschung-bmbf... Aufbau- und Vernetzungsphase: https://www.gesundheitsforschung-bmbf... Die Zuwendungen des BMBF an die Charité Berlin in den letzten 5 Jahren – einschließlich der Fördersummen – können Sie dem Förderportal des Bundes entnehmen: https://foerderportal.bund.de/foekat/... Diese Antwort ergeht gebührenfrei. Mit freundlichen Grüßen,
  1. 3 Tage, 12 Stunden her13. Dezember 2018 15:03: E-Mail von Bundesministerium für Bildung und Forschung erhalten.