Datenbank zu Fluglärmbeschwerden

Die Datenbank "Beschwerden", eine interne Aufstellung über Fallzahlen von Fluglärmbeschwerden aller Art unterteilt bisher in Beschwerden betreffend Berlin, Frankfurt und Hamburg (vgl. https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/027/1902770.pdf).

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    28. August 2020
  • Frist
    30. September 2020
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Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Datenbank &q…
An Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Datenbank zu Fluglärmbeschwerden [#196192]
Datum
28. August 2020 13:55
An
Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Datenbank "Beschwerden", eine interne Aufstellung über Fallzahlen von Fluglärmbeschwerden aller Art unterteilt bisher in Beschwerden betreffend Berlin, Frankfurt und Hamburg (vgl. https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/027/1902770.pdf).
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 196192 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/196192/ Postanschrift Arne Semsrott << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)

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Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung
LFR/1.15.1/0003-002/20 Sehr geehrter Herr Semsrott, als Anlage erhalten Sie meinen Bescheid vom gestrigen Tage v…
Von
Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung
Betreff
AW: Datenbank zu Fluglärmbeschwerden [#196192]
Datum
24. September 2020 14:40
Status
Anfrage abgeschlossen
geschwärzt
955,7 KB
LFR/1.15.1/0003-002/20 Sehr geehrter Herr Semsrott, als Anlage erhalten Sie meinen Bescheid vom gestrigen Tage vorab per Mail. Mit freundlichen Grüßen