Datenschutzunterlagen zu SORMAS-X, SORMAS-SB und SORMAS-XL und SORMAS-SB

Anfrage an: Bundesministerium des Innern und für Heimat

- die Datenschutzkonzepte und -unterlagen zu SORMAS-X, SORMAS-SB und SORMAS-XL und SORMAS-SB in der aktuellen Fassung

Hintergrund ist, dass es in der FAQ auf der Sormas-Seite unter „Gibt es Datenschutzkonzepte?” heißt, dass diesbezüglich die „Datenschutzunterlagen in der fortlaufend aktualisierten Fassung dem Bundesbeauftragten für Datenschutz und die Informationsfreiheit (BFDI) […] der Länder zur Prüfung vor[gelegt werden]“. [1]
Auf Nachfrage bei diesem verwies der BfDI auf Sie.

Ich bitte per § 8 EGovG (i.V.m. § 1 Abs. 2 IFG) um elektronische Übermittlung an die E-Mailadresse von dem E-Mail- und Dienste-Provider FragDenStaat, von der ich diese Anfrage absende. Hilfsweise setzen Sie bei einer Antwort bitte meine Adresse <<E-Mail-Adresse>> auf CC. Ich bitte dabei insbesondere der leichteren Zuordnung meinerseits ausdrücklich darum, primär oder zumindest ebenfalls an die E-Mail mit Endung @fragdenstaat.de zu senden.

[1] https://www.sormas-oegd.de/faqs/#elementor-tab-content-1696

Anfrage wurde zurückgezogen

  • Datum
    16. Juni 2021
  • Frist
    20. Juli 2021
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<< Anfragesteller:in >>
am 16.06.2021
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - die Datenschutz…
An Bundesministerium des Innern und für Heimat Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Datenschutzunterlagen zu SORMAS-X, SORMAS-SB und SORMAS-XL und SORMAS-SB [#223562]
Datum
16. Juni 2021 20:54
An
Bundesministerium des Innern und für Heimat
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- die Datenschutzkonzepte und -unterlagen zu SORMAS-X, SORMAS-SB und SORMAS-XL und SORMAS-SB in der aktuellen Fassung Hintergrund ist, dass es in der FAQ auf der Sormas-Seite unter „Gibt es Datenschutzkonzepte?” heißt, dass diesbezüglich die „Datenschutzunterlagen in der fortlaufend aktualisierten Fassung dem Bundesbeauftragten für Datenschutz und die Informationsfreiheit (BFDI) […] der Länder zur Prüfung vor[gelegt werden]“. [1] Auf Nachfrage bei diesem verwies der BfDI auf Sie. Ich bitte per § 8 EGovG (i.V.m. § 1 Abs. 2 IFG) um elektronische Übermittlung an die E-Mailadresse von dem E-Mail- und Dienste-Provider FragDenStaat, von der ich diese Anfrage absende. Hilfsweise setzen Sie bei einer Antwort bitte meine Adresse <<E-Mail-Adresse>> auf CC. Ich bitte dabei insbesondere der leichteren Zuordnung meinerseits ausdrücklich darum, primär oder zumindest ebenfalls an die E-Mail mit Endung @fragdenstaat.de zu senden. [1] https://www.sormas-oegd.de/faqs/#elementor-tab-content-1696
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 223562 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/anfrage/223562/upload/e4ab89406c79b0210633865af42a4da96a38f12f/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Nur eingeloggt sichtbar • 16. Juni 2021 20:56
Vorangegangene Anfrage an BfDI: https://fragdenstaat.de/a/213264 (Gleiche Anfrage an HZI: https://fragdenstaat.de/a/223561) Alles lesen Vorangegangene Anfrage an BfDI: https://fragdenstaat.de/a/213264
(Gleiche Anfrage an HZI: https://fragdenstaat.de/a/223561)
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Bundesministerium des Innern und für Heimat
am 17.06.2021
ZII4-13002/4#3057 Sehr Antragsteller/in mit Schreiben vom 26.05.2021 hat Ihnen der BfDI mitgeteilt, dass bei Ihr…
Details
Von
Bundesministerium des Innern und für Heimat
Betreff
IFG - Datenschutzunterlagen zu SORMAS-X, SORMAS-SB und SORMAS-XL und SORMAS-SB [#223562] (#3057)
Datum
17. Juni 2021 09:33
Status
Anfrage abgeschlossen
ZII4-13002/4#3057 Sehr Antragsteller/in mit Schreiben vom 26.05.2021 hat Ihnen der BfDI mitgeteilt, dass bei Ihrem dort gestellten gleichlautenden Antrag eine Drittbeteiligung des Helmholtz-Zentrum für Infektionsforschung (HZI) und des Bundesministerium für Gesundheit (BMG) erforderlich sei. Er hat dabei angeregt, die antragsgegenständlichen Unterlagen bei diesen Stellen anzufordern. Ein Verweis auf BMI ist nicht erfolgt. Eine hier durchgeführte Dokumentensuche hat zu keinem Ergebnis geführt. Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 26.06.2021
Sehr << Anrede >> vielen Dank für die Rückmeldung, ich wende mich an das BMG. Mit freundlichen Grüßen…
An Bundesministerium des Innern und für Heimat Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: IFG - Datenschutzunterlagen zu SORMAS-X, SORMAS-SB und SORMAS-XL und SORMAS-SB [#223562] (#3057) [#223562]
Datum
26. Juni 2021 17:11
An
Bundesministerium des Innern und für Heimat
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen Dank für die Rückmeldung, ich wende mich an das BMG. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 223562 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/223562/
Nur eingeloggt sichtbar • 26. Juni 2021 17:13
Und jetzt wirklich an das BMG: https://fragdenstaat.de/a/224009
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