Datenträgerspürhunde

- Dokumente zur Ausbildung von Datenträgerspürhunden wie Ausbildungspläne, Übereinkünfte mit Ausbildern
- Informationen zu den Kosten und Ausgaben wie für Anschaffungen, Futter und Mieten
- Kommunikation diesbezüglich wie E-Mails, Schriftsätze, Vermerke, Pressemitteilungen
- Verträge diesbezüglich

Als Journalist beziehe ich mich zusätzlich auf das Presserecht. Mit der etwaigen Schwärzung personenbezogenener Daten bin ich einverstanden.

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    7. November 2022
  • Frist
    10. Dezember 2022
  • Ein:e Follower:in
Lennart Mühlenmeier
Antrag nach dem ThürTG/ThürUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Dokumen…
An Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales Details
Von
Lennart Mühlenmeier
Betreff
Datenträgerspürhunde [#262693]
Datum
7. November 2022 23:34
An
Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem ThürTG/ThürUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Dokumente zur Ausbildung von Datenträgerspürhunden wie Ausbildungspläne, Übereinkünfte mit Ausbildern - Informationen zu den Kosten und Ausgaben wie für Anschaffungen, Futter und Mieten - Kommunikation diesbezüglich wie E-Mails, Schriftsätze, Vermerke, Pressemitteilungen - Verträge diesbezüglich Als Journalist beziehe ich mich zusätzlich auf das Presserecht. Mit der etwaigen Schwärzung personenbezogenener Daten bin ich einverstanden.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 10 Abs. 3 ThürTG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 ThürUIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Lennart Mühlenmeier Anfragenr: 262693 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/262693/ Postanschrift Lennart Mühlenmeier << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Lennart Mühlenmeier
Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales
Sehr geehrter Mühlenmeier, Ihre an das TMIK gerichtete Anfrage wurde zur Bearbeitung an die Landespolizeidirekti…
Von
Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales
Betreff
Ihre Anfrage: Datenträgerspürhunde [#262693]
Datum
14. November 2022 07:36
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Mühlenmeier, Ihre an das TMIK gerichtete Anfrage wurde zur Bearbeitung an die Landespolizeidirektion weitergeleitet. Bitte teilen Sie uns mit, ob Sie Ihre Anfrage als Journalist stellen, dann bitten wir um Übersendung eines Nachweises Ihrer journalistischen Tätigkeit. Sofern Sie Ihre Anfrage nach dem Thüringer Transparenzgesetz stellen, sind vor einer Beantwortung die Kosten von hier zu prüfen. In beiden Fällen bitten wir um Stellung expliziter Fragen, um diese beantworten und die Kosten berechnen zu können. Mit freundlichen Grüßen
Lennart Mühlenmeier
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für die Bearbeitung meiner Anfrage und Ihre Antwort. Wie beim Erstant…
An Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales Details
Von
Lennart Mühlenmeier
Betreff
AW: Ihre Anfrage: Datenträgerspürhunde [#262693]
Datum
14. November 2022 07:50
An
Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für die Bearbeitung meiner Anfrage und Ihre Antwort. Wie beim Erstantrag erklärt, habe ich die Anfrage nach Presserecht als Journalist und nach ThürIFG gestellt. Eine Kopie meines Presseausweises hänge ich hiermit an. Nach § 5 ThürIFG Absatz 4 Satz 1 muss der Antrag »hinreichend bestimmt sein und insbesondere erkennen lassen, auf welche Informationen er gerichtet ist«. Dies sehe ich hier gegeben. Der Bitte um Fragen nach Presserecht komme ich nach: 1. Welche Dokumente wie Übereinkünfte, Verträge und Kommunikation liegen in Bezug zu der Ausbildung von Datenträgerspürhunden vor? 2. Welche Kosten sind bei der Ausbildung sowie Haltung von Datenträgerspürhunden bisher entstanden? Bitte aufschlüsseln. Für alles weitere verweise ich auf das ThürIFG. Ich bitte weiterhin um eine Kostenschätzung vorab. Mit freundlichen Grüßen Lennart Mühlenmeier Anhänge: - 2022-presseausweis-muehlenmeier-ungeschwaerzt.pdf Anfragenr: 262693 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/262693/ Postanschrift Lennart Mühlenmeier << Adresse entfernt >>

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Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales
Sehr geehrter Herr Mühlenmeier, Zu Ihrer Anfrage kann ich Ihnen folgende Auskünfte erteilen: Übereinkünfte ode…
Von
Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales
Betreff
AW: Ihre Anfrage: Datenträgerspürhunde [#262693]
Datum
18. November 2022 10:20
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Mühlenmeier, Zu Ihrer Anfrage kann ich Ihnen folgende Auskünfte erteilen: Übereinkünfte oder Verträge mit externen Einrichtungen oder Institutionen wurden nicht geschlossen. Eine spezielle Kommunikation in Bezug auf die Vorbereitung, dem Training oder Einsatz von Datenträgerspürhunden außerhalb der diensthundhaltenden Verwaltungen erfolgten nicht. Es besteht ein reger Erfahrungsaustausch auf Arbeitsebene der Diensthundführerschulen und der mit der Fortbildung beauftragten Beamten in den Bundesländern. Ein spezielles Konzept zur Ausbildung von Datenträgerspürhunden wurde bisher im Freistaat Thüringen nicht erarbeitet. Die bisher vorliegende Datenlage erlaubt eine Verallgemeinerung/Veröffentlichung/Publikation des zu erarbeitenden Ausbildungskonzeptes zum jetzigen Zeitpunkt nicht. Die im Diensthundwesen erarbeiten Dokument unterliegen der Verschwiegenheitspflicht als Verschlusssache (VS-NfD). Sie sind nicht zur Veröffentlichung im Allgemeinen bestimmt. Die Aufwendungen für das Vorhalten der Datenträgerspürhunde in der Thüringer Polizei, belaufen sich auf Kosten für die Beschaffung, Ernährung und Gesunderhaltung von Diensthunden. Kosten für die Anschaffung von Datenträgerspürhunden gesamt: 2.400,00 EUR Futter- und Pflegekosten jährlich 1.155,60 EUR gesamt: 3.466,80 EUR Tierarztkosten: ca. 1.325,00 EUR Die Ausbildung der Datenträgerspürhunde erfolgte in den Diensthundstaffeln im wöchentlichen Rythmus. Für die Ausbildung der Hunde werden vom Ankauf bis zum einsatzfähigen Diensthund ca. sechs Monate vorgesehen. Die Vorbereitung auf den Einsatz ist sehr gründlich und fachgerecht auszuführen. Während der Ausbildungsphase wurden vorhandene Ausbildungseinrichtungen genutzt. Kosten für die Bereitstellung von Geruchsproben zur Ausbildung der Datenträgerspürhunde entstanden bisher nicht. Es wurden auf vorhandene, sich im Bestand der Thüringer Polizei befindende, elektronische Datenträger zurückgegriffen. Die bisherige Ausbildung orientierte sich an den Erfordernissen des täglichen Dienstes. Diese Antwort ergeht kostenfrei. Mit freundlichen Grüßen