DCI Förderung 2014/2015

Anfrage an:
Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Kosten dieser Information:
240,00 Euro
Zusammenfassung der Anfrage

Die Marktanalysen, die zu Ihrer Förderung, speziell der einseitigen Förderung von Geräten nach den DCI-Vorgaben geführt haben.
Weiterhin eine Liste der Verbände bzw. Personen, die diese Förderung konkret initiiert haben und Unterlagen der Kommunikation, die zum Beschluss der Förderung geführt haben.
Des weiteren eine Liste der Personen bzw. Verbände, die an der Formulierung dieser Förderung mitgewirkt haben.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
DCI Förderung 2014/2015 [#20606]
Datum
7. März 2017 08:38
An
Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
Status
Warte auf Antwort

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Marktanalysen, die zu Ihrer Förderung, speziell der einseitigen Förderung von Geräten nach den DCI-Vorgaben geführt haben. Weiterhin eine Liste der Verbände bzw. Personen, die diese Förderung konkret initiiert haben und Unterlagen der Kommunikation, die zum Beschluss der Förderung geführt haben. Des weiteren eine Liste der Personen bzw. Verbände, die an der Formulierung dieser Förderung mitgewirkt haben.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
  1. 2 Jahre, 2 Monate her7. März 2017 08:38: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien gesendet.
  2. 2 Jahre, 1 Monat her8. April 2017 00:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: DCI Förderung 2014/2015 [#20606]
Datum
9. April 2017 16:01
An
Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „DCI Förderung 2014/2015“ vom 07.03.2017 (#20606) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 2 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 20606 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
  1. 2 Jahre, 1 Monat her9. April 2017 16:01: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien gesendet.
Von
Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
Betreff
DCI Förderung
Datum
18. April 2017 14:28
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrtAntragsteller/in Ihre Nachfrage zum Bearbeitungsstand Ihrer Anfrage wird sich mit der Übersendung des Zwischenbescheids an Sie überschnitten haben, den wir am 7. April 2017 versandt haben. mit freundlichen Grüßen
  1. 2 Jahre, 1 Monat her18. April 2017 14:29: Nachricht von Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien erhalten.
  2. 2 Jahre, 1 Monat her26. April 2017 00:19: << Anfragesteller/in >> hat Kosten in Höhe von 240.0 für diese Anfrage angegeben.
Von
Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien per Briefpost
Betreff
Unterlagen
Datum
9. Mai 2017
Status
Anfrage abgeschlossen

Das sind eine Million Seiten, die kann ich unmöglich hochladen.
  1. 2 Jahre her25. Mai 2017 16:14: << Anfragesteller/in >> hat eine Antwort hinzugefügt, die auf dem Postweg erhalten wurde.
  2. 2 Jahre her25. Mai 2017 16:15: << Anfragesteller/in >> hat Kosten in Höhe von 240.0 für diese Anfrage angegeben.