Definition "Not-OP"

- alle Definitionen zu dem Begriff "Not-OP", die in Ihrer Behörde vorliegen

Information nicht vorhanden

  • Datum
    4. Januar 2020
  • Frist
    8. Februar 2020
  • 2 Follower:innen
Johannes Filter
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: - alle Defi…
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
Johannes Filter
Betreff
Definition "Not-OP" [#173281]
Datum
4. Januar 2020 01:11
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- alle Definitionen zu dem Begriff "Not-OP", die in Ihrer Behörde vorliegen
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Johannes Filter Anfragenr: 173281 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/173281 Postanschrift Johannes Filter << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Johannes Filter
Bundesministerium für Gesundheit
Sehr geehrter Herr Filter, wie gewünscht bestätige ich den Eingang Ihrer unten stehenden Email. Mit freundliche…
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
WG: Definition "Not-OP" [#173281]
Datum
6. Januar 2020 09:59
Status
Warte auf Antwort

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

Sehr geehrter Herr Filter, wie gewünscht bestätige ich den Eingang Ihrer unten stehenden Email. Mit freundlichen Grüßen
Bundesministerium für Gesundheit
Sehr geehrter Herr Filter, zu Ihrer unten stehenden Anfrage teile ich Ihnen Folgendes mit: Die von Ihnen genannt…
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
WG: Definition "Not-OP" [#173281]
Datum
6. Januar 2020 11:24
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Filter, zu Ihrer unten stehenden Anfrage teile ich Ihnen Folgendes mit: Die von Ihnen genannten Rechtsvorschriften (§ 1 IFG, § 3 UIG, § 1 VIG) sind nicht einschlägig: Die Anwendungsbereiche des Umweltinformationsgesetzes und des Verbraucherinformationsgesetzes sind nicht eröffnet. Das Informationsfreiheitsgesetz ist nicht betroffen, da sich Ihr Antrag nicht auf Zugang zu amtlichen Aufzeichnungen, sondern auf Antworten auf konkrete Fragestellungen richtet. Ihre Anfrage wurde daher an das zuständige Fachreferat weitergeleitet. Mit freundlichen Grüßen
Johannes Filter
Sehr geehrte<< Anrede >> es handelt sich bei meiner Anfrage um ein Antrag auf Akteneinsicht nach IFG.…
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
Johannes Filter
Betreff
AW: WG: Definition "Not-OP" [#173281]
Datum
8. Januar 2020 13:53
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> es handelt sich bei meiner Anfrage um ein Antrag auf Akteneinsicht nach IFG. Ich gehe davon aus, dass es amtliche Informationen zu der Definition zur Not-OP gibt. Das UIG und VIG kommen nicht zur Anwendung. Mit freundlichen Grüßen Johannes Filter Anfragenr: 173281 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/173281

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Bundesministerium für Gesundheit
Sehr geehrter Herr Filter, bezugnehmend auf Ihre Bitte, Ihnen alle dem Bundesministerium für Gesundheit vorliegen…
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
WG: Definition "Not-OP" [#173281]
Datum
22. Januar 2020 10:43
Status
Sehr geehrter Herr Filter, bezugnehmend auf Ihre Bitte, Ihnen alle dem Bundesministerium für Gesundheit vorliegenden Definitionen zu dem Begriff "Not-OP" zuzusenden, muss ich Ihnen leider mitteilen, dass der Behörde keine Definitionen zu diesem Begriff vorliegen. Mit freundlichen Grüßen