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Demonstrationen in Berlin

Anfrage an: Polizei Berlin

Eine Übersicht aller angemeldeter Demonstrationen in Berlin für den Zeitraum 1.1.2012 bis 31.12.2012, inklusive deren jeweiliges Versammlungsthema, die erwartete Teilnehmerzahl sowie den Versammlungsort.

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    7. Dezember 2012
  • Frist
    8. April 2013
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Anfrage nach Informationsfreiheitsgesetz Berlin, UIG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Fo…
An Polizei Berlin Details
Von
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Betreff
Demonstrationen in Berlin
Datum
7. Dezember 2012 11:45
An
Polizei Berlin
Status
Warte auf Antwort
Anfrage nach Informationsfreiheitsgesetz Berlin, UIG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Eine Übersicht aller angemeldeter Demonstrationen in Berlin für den Zeitraum 1.1.2012 bis 31.12.2012, inklusive deren jeweiliges Versammlungsthema, die erwartete Teilnehmerzahl sowie den Versammlungsort.
Dies ist eine Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) sowie nach § 18 a IFG in Verbindung mit dem Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen nach § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie nach § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. Ich bitte zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 6 Abs. 1 IFG /§ 3 Abs. 3 UIG /§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte oder auch um Akteneinsicht nachzusuchen. Ich bitte um eine Empfangsbestätigung und danke für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
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Sehr geehrter Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Demonstrationen in Berlin" vom 07.1…
An Polizei Berlin Details
Von
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Betreff
AW: Demonstrationen in Berlin
Datum
6. Februar 2013 18:53
An
Polizei Berlin
Status
Sehr geehrter Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Demonstrationen in Berlin" vom 07.12.2012 wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 4 Wochen, 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
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Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Demonstrationen in Berlin" vom 07.12…
An Polizei Berlin Details
Von
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Betreff
AW: AW: Demonstrationen in Berlin
Datum
23. Februar 2013 13:23
An
Polizei Berlin
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Demonstrationen in Berlin" vom 07.12.2012 wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Monat, 2 Wochen überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
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Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Berlin: IFG-UIG-VIG. Die bishe…
An Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Details
Von
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Betreff
Vermittlung bei Anfrage "Demonstrationen in Berlin"
Datum
24. Februar 2013 11:55
An
Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Berlin: IFG-UIG-VIG. Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/anfrage/2713 Ich habe den Polizeipräsidenten in Berlin wiederholt um Auskunft gebeten. Leider erhielt ich auch trotz mehrmaligem Hinweis auf Fristüberschreitung keine Rückmeldung. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in
Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Ihre Eingabe vom 24. Februar 2013 Sehr geehrtAntragsteller/in Ihre o. g. Eingabe haben wir erhalten. Bitte beach…
Von
Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Betreff
Ihre Eingabe vom 24. Februar 2013
Datum
25. Februar 2013 17:53
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in Ihre o. g. Eingabe haben wir erhalten. Bitte beachten Sie, dass bei Verwendung von fragdenstaat.de die Vertraulichkeit der Kommunikation nicht gewährleistet werden kann, da der vollständige Emailverkehr automatisch veröffentlicht wird und von Jedermann, also insbesondere auch von der öffentlichen Stelle, bei der der Antrag auf Informationszugang gestellt wurde, eingesehen werden kann. Eine seriöse Schlichtungstätigkeit ist uns unter diesen Umständen nicht möglich. Wir bitten Sie daher unter Angabe des Stichworts "IFG-Eingabe" um Mitteilung Ihrer Emailadresse oder Anschrift entweder an <<E-Mailadresse>> (gerne auch verschlüsselt, siehe www.datenschutz-berlin.de/content/berlin/berliner-beauftragter/internetangebot/sichere-e-mail) oder an u. g. Anschrift bzw. Faxnummer, damit wir uns direkt mit Ihnen in Verbindung setzen können. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir Ihnen in dieser Angelegenheit sonst nicht weiterhelfen können. Mit freundlichen Grüßen Joachim-Martin Mehlitz
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IFG-Eingabe Sehr geehrtAntragsteller/in Bitte setzen Sie sich im Rahmen der Schlichtung mit mir unter folgender E…
An Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
IFG-Eingabe
Datum
26. Februar 2013 18:50
An
Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status
Sehr geehrtAntragsteller/in Bitte setzen Sie sich im Rahmen der Schlichtung mit mir unter folgender E-Mail-Adresse in Verbindung: <<E-Mailadresse>> Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
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AW: IFG-Eingabe Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Demonstrationen in Berli…
An Polizei Berlin Details
Von
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Betreff
AW: IFG-Eingabe
Datum
4. März 2013 17:14
An
Polizei Berlin
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Demonstrationen in Berlin" vom 07.12.2012 wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Monat, 3 Wochen überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
<< Anfragesteller:in >>
AW: AW: IFG-Eingabe Sehr geehrte Damen und Herren, Leider habe ich bis heute keine weiteren Mitteilungen von Ih…
An Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Details
Von
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Betreff
AW: AW: IFG-Eingabe
Datum
16. März 2013 14:10
An
Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, Leider habe ich bis heute keine weiteren Mitteilungen von Ihnen bezüglich meines Vermittlungsersuchens (s. https://fragdenstaat.de/anfrage/demonstrationen-in-berlin/) erhalten. Ich sende Ihnen hiermit zum wiederholten Male meine private E-Mail-Adresse zu, unter der Sie sich gerne zwecks weitere Vermittlung mit mir in Verbindung setzen können. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Polizei Berlin
Sehr geehrtAntragsteller/in die Antwort auf Ihre Anfrage geht Ihnen auf den Postwege zu. Mit freundlichen Grüßen…
Von
Polizei Berlin
Betreff
Demonstrationen in Berlin
Datum
21. März 2013 12:48
Status
Sehr geehrtAntragsteller/in die Antwort auf Ihre Anfrage geht Ihnen auf den Postwege zu. Mit freundlichen Grüßen, Dr. Sandra Sawall Der Polizeipräsident in Berlin Stab des Polizeipräsidenten Behördliche Datenschutzbeauftragte PPr St 6 (V) Platz der Luftbrücke 6 12101 Berlin Fon: +49 (0)30/4664-906010 Fax: +49 (0)30/4664-906099 Email: <<E-Mail-Adresse>>
Polizei Berlin
Von
Polizei Berlin
Via
Briefpost
Betreff
Datum
25. März 2013
Status
5,0 MB
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Sehr geehrtAntragsteller/in zunächst weise ich Sie darauf hin, dass meine Anfrage auf den 7. Dezember 2012 zurück…
An Polizei Berlin Details
Von
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Betreff
AW: Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) - Demonstrationen in Berlin
Datum
25. März 2013 09:27
An
Polizei Berlin
Status
Sehr geehrtAntragsteller/in zunächst weise ich Sie darauf hin, dass meine Anfrage auf den 7. Dezember 2012 zurück datiert und nicht wie von Ihnen angegeben vom 11. März 2013 stammt. Die komplette Korrespondenz können Sie hier nachvollziehen: https://fragdenstaat.de/anfrage/demonstrationen-in-berlin/ Da Sie folglich die Frist zur Beantwortung meiner Anfrage, wie es scheint, ignoriert und nach eigenem Ermessen großzügig ausgeweitet haben, bin ich über Ihre negative Antwort ehrlich überrascht, habe ich doch erwartet, dass Sie während der zusätzlichen Monate an der Beantwortung meiner IFG-Anfrage gearbeitet hätten. Ihrer Antwort entnehme ich, dass die von mir angefragten Daten grundsätzlich vorliegen. Bitte senden Sie mir alle Informationen zu den 3694 im Jahr 2012 in Berlin angemeldeten Demonstrationen, die Ihrer Behörde vorliegen, zu. Ich bitte zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich bitte um eine Empfangsbestätigung und danke für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>

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Polizei Berlin
Sehr geehrtAntragsteller/in auf Ihre Anfrage vom 7. Dezember 2012 wurde der Polizeipräsident in Berlin erst durch…
Von
Polizei Berlin
Betreff
AW: Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) - Demonstrationen in Berlin
Datum
8. April 2013 11:30
Status
Sehr geehrtAntragsteller/in auf Ihre Anfrage vom 7. Dezember 2012 wurde der Polizeipräsident in Berlin erst durch ein Schreiben des Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit vom 4. März 2013 aufmerksam gemacht. Ihre Anfrage war bis dato aus dem Webportal fragdenstaat.de an den Polizeipräsidenten in Berlin nicht zugestellt worden. Auch eine nunmehr über das Webportal gesendete Testanfrage an den Polizeipräsidenten wurde nicht zugestellt. Nachdem das Webportal fragdenstaat.de am 11. März 2013 über die Zustellprobleme informiert worden ist, wurde Ihre Anfrage am gleichen Tag versendet und erfolgreich zugestellt. Als Begründung für die fehlerhafte Zustellung wurden Serverprobleme angegeben. Als Fristbeginn gilt somit der 11. März 2013 an dem Ihre Anfrage erstmalig bei den Behörde einging. Die Antwort auf Ihre weitergehende Anfrage geht Ihnen auf dem Postwege zu. Mit freundlichen Grüßen Dr. Sandra Sawall
Diese Anfrage wurde geschlossen und kann keine weiteren Nachrichten empfangen.