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Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr << Antragsteller:in >> hiermit bestätige ich Ihnen den Eingang Ihres Antrages nach dem IFG Bln beim Landesdenkmalamt. Die Gebühr zur Bearbeitung Ihres Antrages wird gem. Tarifstelle 1004 als Anlage zur VGebO zwischen 5 und 100 € liegen. Die konkrete Höhe hängt vom Aufwand ab, der zur Bearbeitung Ihres Antrages betrieben wird. Einen Informationsanspruch nach VIG sehe ich nicht gegeben, da Sie keine Informationen über Erzeugnisse im Sinne des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches oder über Verbraucherprodukte erfragen. Mit freundlichen Grüßen

Sehr << Antragsteller:in >> zu Ihrem IFG-Antrag möchte ich Ihnen mitteilen, dass wir keine Akte führen, die die von Ihnen gewünschten Angaben enthält. Darüber hinaus bietet das IFG Ihnen keinen Anspruch, dass wir aus unseren Akten und Vorgängen Informationen zusammenstellen, auswerten und verbreiten. Die von Ihnen erbetenen Informationen sind über die zwölf unteren Denkmalschutzbehörden in den 12 Berliner Bezirken verstreut vorhanden, die für das Genehmigungsverfahren zuständig sind. Aber auch dort wurde bisher zu Anträgen auf Solaranlagen keine Statistik geführt, die sich einer Akten entnehmen ließe. Da das Thema aber sehr relevant und aktuell ist, haben wir selber für das Jahr 2022 entsprechende Daten erhoben. 2022 gab es zu Solar bzw. PV-Anlagen - Unverbindliche Anfragen 199 - Tatsächlich gestellte Anträge 130 - Genehmigt 97 - Nicht genehmigt 10 - noch in Bearbeitung 23 Ich hoffe diese formlose Mitteilung reicht Ihnen? Bitte teilen Sie mir mit, ob Sie lieber einen förmlichen Bescheid mit Rechtsbehelfsbelehrung (und Gebührenfestsetzung) erhalten möchten! Ergänzend möchte ich hinzufügen, dass bei und mit den Denkmalschutzbehörden in den vergangenen Monaten viele Gespräche zum Thema Klimawandel und PV-Anlagen stattfanden. Das Landesdenkmalamt wird hierzu in Kürze einen Leitfaden zum Umgang mit PV-Anlagen auf Denkmalen veröffentlichen. Insgesamt stellt sich die Genehmigungspraxis mittlerweile deutlich weniger restriktiv dar als in der Vergangenheit; das belegen aus unserer Sicht auch die oben mitgeteilten Zahlen. Mit freundlichen Grüßen