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Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr geehrter Hr. Filter, das von Ihnen genannte Gutachten (1996) zum Palast der Republik wurde vom Bezirksamt Mitte in Auftrag gegeben und ist hier weder bekannt noch vorhanden. Eine Einsicht könnte nur beim Bezirksamt Mitte erfolgen. Weiterhin ist von einer "Studie" des Landesdenkmalamtes die Rede. Hierbei handelt es sich wohl um den Artikel von Hrn. Schnedler "Wie bedeutend ist der Palast der Republik". Er wurde in "Beiträge zur Denkmalpflege in Berlin" H. 10 (1997), S. 132ff. veröffentlicht und kann im Landesdenkmalamt Berlin, aber auch jeder einschlägigen Bibliothek eingesehen werden. Ein Gutachten von 1998 existiert nicht. Das Bundesbauamt Berlin III beauftrage eine denkmalpflegerische Dokumentation, die 1998 abgeschlossen wurde. Sie umfasst 24 Stehordner und kann nach terminlicher Vereinbarung mit Fr. Kaden-Pohl, Tel.: 90259-3674, im Archiv des Landesdenkmalamtes eingesehen werden. Da das Landesdenkmalamt nicht Rechtsinhaber ist, können Kopien u.ä. nur nach Genehmigung durch das Bundesbauamt gefertigt werden. Verwaltungsgebühr für die Aktenauskunft Die für die Aktenauskunft nach dem IFG anzuwendende Tarifstelle 1004 des Gebührenverzeichnisses der VGebO sieht eine Rahmengebühr zwischen 5 Euro und 500 Euro vor; diese ist zu bemessen 1.) nach der Bedeutung des Gegenstandes und dem wirtschaftlichen Nutzen der Beteiligten, 2.) nach dem Umfang der Amtshandlung und den Schwierigkeiten, die sich bei der Durchführung der Amtshandlung ergeben und 3.) nach den wirtschaftlichen Verhältnissen des Gebührenschuldners (§ 5 VGebO). Die Festsetzung der genannten Gebühr erfolgte unter sachgerechter Abwägung dieser Kriterien. Allgemeine Verwaltungsgebühr für die Anfertigung von Fotokopien Für die Anfertigung von Fotokopien werden gemäß Anlage Gebührenverzeichnis der VGebO Gebühren nach der Tarifstelle 1001 erhoben. Diese ergeben sich aus Anzahl und Format der Fotokopien. Mit freundlichen Grüßen