Deponie Hoher Weg II
Anfrage an:
Stadtverwaltung Ludwigshafen am Rhein
Dokumente und Schriftverkehr ab 2019 zur geplanten Deponie Hoher Weg II.
Anfrage erfolgreich
-
Datum13. Juni 2022
-
17. August 2022
-
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem LTranspG, VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Dokumente und …
An
Stadtverwaltung Ludwigshafen am Rhein
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Deponie Hoher Weg II [#251304]
- Datum
- 13. Juni 2022 15:49
- An
- Stadtverwaltung Ludwigshafen am Rhein
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LTranspG, VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Dokumente und Schriftverkehr ab 2019 zur geplanten Deponie Hoher Weg II.
Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können.
Mit Verweis auf § 12 Abs. 3 Satz 1 LTranspG möchte ich Sie bitten, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 12 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 LTranspG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen.
Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 251304
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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https://fragdenstaat.de/a/251304/
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Mit freundlichen Grüßen
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Stadtverwaltung Ludwigshafen am Rhein
Sehr [geschwärzt],
wir danken für ihre Anfrage zum Erweiterungsverfahren der Deponie Hoher
Weg. Hier ist jedoch …
- Von
- Stadtverwaltung Ludwigshafen am Rhein
- Betreff
- WG: Deponie Hoher Weg II [#251304]
- Datum
- 21. Juni 2022 08:06
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr [geschwärzt],
wir danken für ihre Anfrage zum Erweiterungsverfahren der Deponie Hoher
Weg. Hier ist jedoch die SGD Süd in Neustadt die Verfahrensführerin und
somit Ansprechpartnerin. Als Kontakt können wir ihnen [geschwärzt]
([geschwärzt]) und [geschwärzt]
([geschwärzt]) benennen.
Mit freundlichen Grüssen
[geschwärzt]
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >>
bitte übernehmen Sie die weitere Bearbeitung meiner Anfrage. Vielen Dank.
Mit freu…
An
Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: WG: Deponie Hoher Weg II [#251304]
- Datum
- 21. Juni 2022 21:49
- An
- Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
bitte übernehmen Sie die weitere Bearbeitung meiner Anfrage. Vielen Dank.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 251304
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/251304/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
Hier: Eingangsbestätigung
Aktenzeichen: 12 007/2022-3-007
Sehr << Antragsteller:in >>
Ihr Antrag nac…
- Von
- Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
- Betreff
- Ihr Antrag auf Zugang zu Umweltinformationen nach dem LTranspG; Deponie Hoher Weg II
- Datum
- 30. Juni 2022 10:05
- Status
- Warte auf Antwort
Empfangsbestätigung
Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.
Hier: Eingangsbestätigung
Aktenzeichen: 12 007/2022-3-007
Sehr << Antragsteller:in >>
Ihr Antrag nach dem Landestransparenzgesetz ist am 28. Juni 2022 bei der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd eingegangen und wird unter dem oben genannten Aktenzeichen bearbeitet.
Gem. § 11 II LTranspG muss der Antrag die Identität der Antragstellerin erkennen lassen. Ich möchte Sie daher bitten, mir zur Vervollständigung Ihres Antrages noch Ihre Anschrift mitzuteilen.
Des Weiteren bitten Sie in Ihrem Antrag um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Da es sich jedoch bei Ihrer Anfrage "Dokumente und Schriftverkehr ab 2019 zur geplanten Deponie Hoher Weg II" um eine sehr umfangreiche Anfrage handelt und uns nicht alle Dokumente in elektronischer Form vorliegen, möchte ich Ihnen die Möglichkeit einer Akteneinsicht anbieten. Bitte teilen Sie mir mit, ob die Informationsgewährung im Rahmen einer Akteneinsicht erfolgen kann.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >>
gibt es Dokumente, die den Projektfortgang und die aktuelle Projektplanung darstell…
An
Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Ihr Antrag auf Zugang zu Umweltinformationen nach dem LTranspG; Deponie Hoher Weg II [#251304]
- Datum
- 16. Juli 2022 10:17
- An
- Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
gibt es Dokumente, die den Projektfortgang und die aktuelle Projektplanung darstellen? Die öffentlich verfügbaren Informationen unter dem Link https://www.ludwigshafen.de/wirtschaftsstark/wirtschaftsbetrieb-ludwigshafen-wbl/informationsplattform-zur-deponie-hoher-weg-ii scheinen einen älteren Sachstand darzustellen. Das würde schon reichen um mein Informationsbedürfnis abzudecken.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 251304
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/251304/
Postanschrift
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
<< Adresse entfernt >>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
- Von
- Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
- Betreff
- Betreff versteckt
- Datum
- 16. Juli 2022 10:17
- Status
- Warte auf Antwort
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
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Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
Ihr Antrag auf Zugang zu Umweltinformationen nach dem LTranspG Hier: Deponie Hoher Weg II
Aktenzeichen: 12 007/202…
- Von
- Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
- Betreff
- Ihr Antrag auf Zugang zu Umweltinformationen nach dem LTranspG
- Datum
- 26. Juli 2022 08:27
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Hier: Deponie Hoher Weg II
Aktenzeichen: 12 007/2022-3-007
Sehr << Antragsteller:in >>
ich nehme Bezug auf Ihren Antrag vom 21.06.2022.
Nachfolgende Informationen können Ihnen gem. § 12 Abs. 1 LTranspG zur Verfügung gestellt werden.
Den Planfeststellungsantrag des Wirtschaftsbetriebes Ludwigshafen zur Erweiterung der Deponie Hoher Weg finden Sie auf dem UVP-Portal der Landes Rheinland-Pfalz unter folgendem Link:
https://www.uvp-verbund.de/trefferanzeige?docuuid=3DF38ED9-BA2C-4570-82EE-717190D2E9CB
Eine aktualisierte Projektplanung kann ich Ihnen leider nicht zur Verfügung stellen.
Der Fortgang des Planfeststellungsverfahrens erfolgt mit einem Erörterungstermin voraussichtlich im nächsten Herbst, der, aufgrund der weiter ansteigenden Corona-Inzidenzen, als Online-Konsultation nach dem Planungssicherstellungsgesetz stattfinden wird.
Mit freundlichen Grüßen
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