Der Klimawandel ist da - und was nun?

Die Pläne der Bundesregierung zum Schutz der norddeutschen Bevölkerung hinsichtlich zu den an nahenden, durch den Klimawandel verursachten, Sturmfluten. Speziell sind Pläne von neuen Deichen und/oder Kanälen gemeint.

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  • Datum
    15. Januar 2019
  • Frist
    19. Februar 2019
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Dennis Neumann
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Pläne der Bu…
An Bundesministerium des Innern und für Heimat Details
Von
Dennis Neumann
Betreff
Der Klimawandel ist da - und was nun? [#42875]
Datum
15. Januar 2019 20:38
An
Bundesministerium des Innern und für Heimat
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Pläne der Bundesregierung zum Schutz der norddeutschen Bevölkerung hinsichtlich zu den an nahenden, durch den Klimawandel verursachten, Sturmfluten. Speziell sind Pläne von neuen Deichen und/oder Kanälen gemeint.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Dennis Neumann <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Dennis Neumann << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Dennis Neumann

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Bundesministerium des Innern und für Heimat
ZII4-13002/4#1832 Sehr geehrter Herr Neumann, dem Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat liegen zu der…
Von
Bundesministerium des Innern und für Heimat
Betreff
Der Klimawandel ist da - und was nun? [#42875] - (#1832)
Datum
23. Januar 2019 14:53
Status
Warte auf Antwort
ZII4-13002/4#1832 Sehr geehrter Herr Neumann, dem Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat liegen zu der genannten Thematik keine Unterlagen vor. Die Zuständigkeit liegt beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit. Mit freundlichen Grüßen