Details zur Finanzierung der Ramstein Air Base aus deutschen Steuermitteln

Dokumente, aus denen die Beträge und die Herkünfte aller Geldmittel, welche durch die Bundesrepublik Deutschland in den Jahren 2015-2017 für den Betrieb, Versorgung, Wartung, Instandhaltung sowie die Fortentwicklung der militärischen Einrichtung Ramstein Air Base verwendet wurden, hervorgehen.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    16. März 2018
  • Frist
    17. April 2018
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Dokumente, aus d…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
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Betreff
Details zur Finanzierung der Ramstein Air Base aus deutschen Steuermitteln [#27101]
Datum
16. März 2018 20:59
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Dokumente, aus denen die Beträge und die Herkünfte aller Geldmittel, welche durch die Bundesrepublik Deutschland in den Jahren 2015-2017 für den Betrieb, Versorgung, Wartung, Instandhaltung sowie die Fortentwicklung der militärischen Einrichtung Ramstein Air Base verwendet wurden, hervorgehen.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 (2) IFG. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesministerium der Verteidigung
Ihre IFG-Anfrage vom 16. März 2018 HC I 3 Az 27-41-08 Sehr geehrtAntragsteller/in im Anhang erhalten Sie auf Ihr…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Ihre IFG-Anfrage vom 16. März 2018
Datum
23. März 2018 13:55
Status
Anfrage abgeschlossen
HC I 3 Az 27-41-08 Sehr geehrtAntragsteller/in im Anhang erhalten Sie auf Ihre o.g. Anfrage hin ein Schreiben des BMVg an die von Ihnen benannte E-Mail-Adresse. Ich bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen

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AW: Ihre IFG-Anfrage vom 16. März 2018 [#27101] Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für die schnelle Beant…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Ihre IFG-Anfrage vom 16. März 2018 [#27101]
Datum
1. April 2018 19:14
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für die schnelle Beantwortung meiner IFG-Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 27101 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in