Deutsche Bank/Tepco

Anfrage an:
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Auskunft zu folgender Frage:

- Welche Erkenntnisse hat das BMU über Geschäftsbeziehungen zwischen der Deutschen Bank und dem japanischen Kernkraftwerksbetreiber Tepco, insbesondere im Zusammenhang mit der Gewährung von Anleihen durch die Deutsche Bank an Tepco?
- Welche Akten gibt es zu dem Thema im BMU und wieviele Seiten und welche Aktenzeichen und Aktenplankennzeichen haben diese Akten jeweils?


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Deutsche Bank/Tepco [#5208]
Datum
25. Dezember 2013 18:08
An
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Status
Warte auf Antwort

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Auskunft zu folgender Frage: - Welche Erkenntnisse hat das BMU über Geschäftsbeziehungen zwischen der Deutschen Bank und dem japanischen Kernkraftwerksbetreiber Tepco, insbesondere im Zusammenhang mit der Gewährung von Anleihen durch die Deutsche Bank an Tepco? - Welche Akten gibt es zu dem Thema im BMU und wieviele Seiten und welche Aktenzeichen und Aktenplankennzeichen haben diese Akten jeweils?
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen,
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
  1. 5 Jahre, 5 Monate her25. Dezember 2013 18:08: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit gesendet.
Von
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Betreff
WG: Deutsche Bank/Tepco [#5208]
Datum
13. Januar 2014 10:42
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Nachricht vom 27. Dezember 2013. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass das BMU nicht zuständig ist und somit auch keine Akten zu der Fragestellung" Deutsche Bank/Tepco " hat. Ich möchte Sie bitten, sich an das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie zu wenden: <<E-Mail-Adresse>> Mit freundlichen Grüßen
  1. 5 Jahre, 4 Monate her13. Januar 2014 10:43: Nachricht von Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit erhalten.
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: WG: Deutsche Bank/Tepco [#5208] [#5208]
Datum
14. Januar 2014 17:03
An
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit

Sehr geehrte Damen und Herren, Sie schreiben, es gebe dazu keine Akten. Ich hatte jedoch auch noch Erkenntnissen, die das BMU dazu hat, gefragt. Bitte beantworten Sie auch meine erste Frage. Mit freundlichen Grüßen
  1. 5 Jahre, 4 Monate her14. Januar 2014 17:03: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit gesendet.
Von
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Betreff
WG: WG: Deutsche Bank/Tepco [#5208] [#5208]
Datum
16. Januar 2014 12:05
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für Ihre weitere E-Mail vom 14. Januar 2014. Das BMUB hat, wie bereits mitgeteilt, keine Akten zu Geschäftsbeziehungen zwischen der Deutschen Bank und Tepco, auch sind solche Geschäftsbeziehungen im BMUB nicht bekannt. Bitte wenden Sie sich an das zuständige Bundesministerium für Wirtschaft und Energie zu wenden: <<E-Mail-Adresse>> . Mit freundlichen Grüßen
  1. 5 Jahre, 4 Monate her16. Januar 2014 12:06: Nachricht von Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit erhalten.
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: WG: WG: Deutsche Bank/Tepco [#5208] [#5208] [#5208]
Datum
20. Januar 2014 23:09
An
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit

Sehr geehrte Damen und Herren, das ist immer noch keine Antwort auf meine Frage. Bitte beantworten Sie diese bis Mittwoch, 12 Uhr, da ich andernfalls Beschwerde beim Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit einlegen muss. Mit freundlichen Grüßen
  1. 5 Jahre, 4 Monate her20. Januar 2014 23:09: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit gesendet.
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage "Deutsche Bank/Tepco" [#5208]
Datum
20. Januar 2014 23:11
An
Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit

Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem IFG. Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/5208 Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde nicht hinreichend beachtet, weil zwar meine Frage zu Akten, aber nicht die zu generellen Erkenntnissen beantwortet wurde. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen
  1. 5 Jahre, 4 Monate her20. Januar 2014 23:11: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit gesendet.
  2. 5 Jahre, 4 Monate her20. Januar 2014 23:11: << Anfragesteller/in >> bittet Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit um Vermittlung bei der Anfrage Deutsche Bank/Tepco.
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage "Deutsche Bank/Tepco" [#5208]
Datum
20. Januar 2014 23:11
An
Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit

Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem IFG, UIG, VIG. Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/5208 Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu unrecht abgelehnt, weil … Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen
  1. 5 Jahre, 4 Monate her20. Januar 2014 23:11: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit gesendet.
  2. 5 Jahre, 4 Monate her20. Januar 2014 23:11: << Anfragesteller/in >> bittet Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit um Vermittlung bei der Anfrage Deutsche Bank/Tepco.
  3. 5 Jahre, 3 Monate her28. Januar 2014 00:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
Von
Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Ihre Anfrage Deutsche Bank Tepco
Datum
25. April 2014 14:39
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.

  1. 5 Jahre her25. April 2014 14:39: Nachricht von Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit erhalten.
Sehr geehrter Antragsteller/in, Das BMUB hat keine Erkenntnisse über Geschäftsbeziehungen zwischen der Deutschen Bank und dem japanischen Kernkraftwerksbetreiber Tepco. Mit freundlichen Grüßen
  1. 4 Jahre, 10 Monate her10. Juli 2014 16:21: Nachricht von Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit erhalten.
Sehr geehrter Antragsteller/in, für Ihre letzte Email und erneute Nachfrage bedanken wir uns. Gern antworten wir dazu nochmal: Das BMUB hat keine Erkenntnisse über Geschäftsbeziehungen zwischen der Deutschen Bank und dem japanischen Kernkraftwerksbetreiber Tepco. Wir hoffen, Ihre Fragen damit abschließend beantwortet zu haben und danken für Ihre Geduld. Mit freundlichen Grüßen
  1. 4 Jahre, 10 Monate her14. Juli 2014 08:41: Nachricht von Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit erhalten.
  2. 4 Jahre, 9 Monate her7. August 2014 12:31: << Anfragesteller/in >> hat die Anfrage 'Deutsche Bank/Tepco' öffentlich geschaltet.
  3. 4 Jahre, 9 Monate her7. August 2014 12:31: << Anfragesteller/in >> hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.