Deutscher Bundestag: Ausarbeitung WD 6 - 130/12 – Sanktionen nach dem SGB II, SGB XII und im Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) - aktualisiert

Anfrage an: Deutscher Bundestag

Antrag nach dem IFG

Sehr geehrte Damen und Herren,

bitte senden Sie mir Folgendes zu:

die Ausarbeitung WD 6 - 130/12 mit dem Titel „Sanktionen nach dem SGB II, SGB XII und im Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) - aktualisiert“. Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Ausarbeitung. Danke im Voraus.

Allgemeines:

Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.

Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an.

Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.

Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG.

Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen,

Ergebnis der Anfrage

Die Ausarbeitung WD 6 - 130/12 mit dem Titel „Sanktionen nach dem SGB II, SGB XII und im Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) - aktualisiert“ findet sich unter folgendem Link:
https://www.bundestag.de/blob/474616/74…

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    3. Oktober 2016
  • Frist
    5. November 2016
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: die Ausarbeitung WD 6 - …
An Deutscher Bundestag Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Deutscher Bundestag: Ausarbeitung WD 6 - 130/12 – Sanktionen nach dem SGB II, SGB XII und im Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) - aktualisiert [#17998]
Datum
3. Oktober 2016 16:07
An
Deutscher Bundestag
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: die Ausarbeitung WD 6 - 130/12 mit dem Titel „Sanktionen nach dem SGB II, SGB XII und im Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) - aktualisiert“. Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Ausarbeitung. Danke im Voraus. Allgemeines: Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen,
Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Deutscher Bundestag
Sehr geehrtAntragsteller/in Ihr Antrag ist eingegangen und wird unter dem Geschäftszeichen ZR 4-1334-IFG-478/2016…
Von
Deutscher Bundestag
Betreff
AW: Deutscher Bundestag: Ausarbeitung WD 6 - 130/12 – Sanktionen nach dem SGB II, SGB XII und im Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) - aktualisiert [#17998]
Datum
6. Oktober 2016 12:36
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in Ihr Antrag ist eingegangen und wird unter dem Geschäftszeichen ZR 4-1334-IFG-478/2016 auf der Grundlage des IFG bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen

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Deutscher Bundestag
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Sehr […], zu ihrem Antrag vom 3. Oktober 2016, mit dem Sie um Ü…
Von
Deutscher Bundestag
Via
Briefpost
Betreff
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG)
Datum
13. Oktober 2016
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr […], zu ihrem Antrag vom 3. Oktober 2016, mit dem Sie um Übersendung der Ausarbeitung der Wissenschaftlichen Dienste mit dem Titel: „Sanktionen nach dem SGB II, SGB XII und im Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) – aktualisiert (WD 6 – 130/12)“ baten, kann ich Ihnen folgendes mitteilen Die von Ihnen begehrte Ausarbeitung wurde auf der Internetseite des Deutschen Bundestages veröffentlicht und ist unter folgenden Link erreichbar: https://www.bundestag.de/blob/474616/747af4b50ae574ce7ae054a79ad8d3f5/wd-6-130-12-pdf-data.pdf Diese Ausarbeitung ist damit im Sinne von § 9 Abs. 3 IFG allgemein zugänglich:o dass von einer Übersendung abgesehen wird. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift beim Deutschen Bundestag, Behördlicher Datenschutzbeauftragter, Platz der Republik 1, 11011 Berlin, einzulegen. Wird der Widerspruch schriftlich erhoben, so gilt die Frist nur als gewahrt, wenn der Widerspruch vor Ablauf der Frist bei der Verwaltung des Deutschen Bundestages eingegangen ist. Mit freundlichen Grüßen