Deutscher Bundestag: WD-Gutachten zu Ermittlungsbeauftragter im BND/NSA-Untersuchungsausschuss

Anfrage an: Deutscher Bundestag

Die 15seitige Ausarbeitung der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestags mit dem Titel "Fragen zum Ermittlungsbeauftragten nach § 10 Untersuchungsausschussgesetz (PUAG)" (AZ.: WD 3 – 3000 – 133/15) aus dem Jahr 2015 (vgl. 2015-06-13 Frag den Staat Anfrage "Gutachten zur Einsetzung eines Ermittlungsbeauftragten für die Selektorenliste im BND/NSA-Untersuchungsausschuss"; Link: https://fragdenstaat.de/a/10168), die im 2015-06-13 SPIEGEL ONLINE Bericht „Ermittlungsbeauftragter in NSA-Affäre: Lammert beharrt auf Selbstbestimmung des Bundestags“ (Link: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/lammert-fordert-selbstbestimmung-des-bundestags-bei-nsa-spaehliste-a-1038544.html) referenziert wird und in der die Einsetzung eines Ermittlungsbeauftragten für die Selektorenliste im BND/NSA-Untersuchungsausschuss rechtlich bewertet wird. Ich bitte mir die AUSARBEITUNG ALS ELEKTRONISCHES DOKUMENT zu übermitteln. Danke im Voraus.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    17. Juli 2015
  • Frist
    18. August 2015
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Die Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes

Diese Anfrage wurde als Teil der Kampagne „Frag den Bundestag“ gestellt.

<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die 15seitige Au…
An Deutscher Bundestag Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Deutscher Bundestag: WD-Gutachten zu Ermittlungsbeauftragter im BND/NSA-Untersuchungsausschuss [#10664]
Datum
17. Juli 2015 00:34
An
Deutscher Bundestag
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die 15seitige Ausarbeitung der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestags mit dem Titel "Fragen zum Ermittlungsbeauftragten nach § 10 Untersuchungsausschussgesetz (PUAG)" (AZ.: WD 3 – 3000 – 133/15) aus dem Jahr 2015 (vgl. 2015-06-13 Frag den Staat Anfrage "Gutachten zur Einsetzung eines Ermittlungsbeauftragten für die Selektorenliste im BND/NSA-Untersuchungsausschuss"; Link: https://fragdenstaat.de/a/10168), die im 2015-06-13 SPIEGEL ONLINE Bericht „Ermittlungsbeauftragter in NSA-Affäre: Lammert beharrt auf Selbstbestimmung des Bundestags“ (Link: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/lammert-fordert-selbstbestimmung-des-bundestags-bei-nsa-spaehliste-a-1038544.html) referenziert wird und in der die Einsetzung eines Ermittlungsbeauftragten für die Selektorenliste im BND/NSA-Untersuchungsausschuss rechtlich bewertet wird. Ich bitte mir die AUSARBEITUNG ALS ELEKTRONISCHES DOKUMENT zu übermitteln. Danke im Voraus.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, mir nach Eingang Ihrer Auskünfte gegebenfalls um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Deutscher Bundestag
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Sehr […], antragsgemäß übersende ich Ihnen die erebetene Ausarb…
Von
Deutscher Bundestag
Via
Briefpost
Betreff
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG)
Datum
20. Juli 2015
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr […], antragsgemäß übersende ich Ihnen die erebetene Ausarbeitung der Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages mit dem Titel: „Fragen zum Ermittlungsbeauftragten nach § 10 Untersuchungsausschussgesetz (PUAG)“. Mit freundlichen Grüßen