Deutschland und Kuba: bilaterale Beziehungen

Anfrage an: Auswärtiges Amt

Welche Abkommen hat Deutschland mit Kuba unterschrieben?

Welche konkreter Austausch hat die deutsche diplomatische Präsenz in Kuba mit Systemkritikern und Oppositionellen?

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    25. Juni 2022
  • Frist
    29. Juli 2022
  • 0 Follower:innen
Milay Companioni
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Welche Abkommen h…
An Auswärtiges Amt Details
Von
Milay Companioni
Betreff
Deutschland und Kuba: bilaterale Beziehungen [#252076]
Datum
25. Juni 2022 00:36
An
Auswärtiges Amt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Welche Abkommen hat Deutschland mit Kuba unterschrieben? Welche konkreter Austausch hat die deutsche diplomatische Präsenz in Kuba mit Systemkritikern und Oppositionellen?
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Milay Companioni Anfragenr: 252076 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/252076/ Postanschrift Milay Companioni << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Milay Companioni

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

Auswärtiges Amt
Deutschland und Kuba: bilaterale Beziehungen [#252076] [87373be3-e9c4-4d32-96e8-3a6a330c28e7] Sehr geehrte Frau Co…
Von
Auswärtiges Amt
Betreff
Deutschland und Kuba: bilaterale Beziehungen [#252076] [87373be3-e9c4-4d32-96e8-3a6a330c28e7]
Datum
7. Juli 2022 10:56
Status
Anfrage abgeschlossen
image001.png
2,5 KB


Sehr geehrte Frau Companioni, für Ihre Anfrage vom 25. Juni 2022 und Ihr Interessen an den bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und Kuba danke ich Ihnen. Eine Übersicht über die zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Kuba geschlossenen Abkommen finden Sie über den Online-Bürgerzugang des Bundesgesetzblatts (https://www.bgbl.de), Fundstellennachweis B: https://www.bgbl.de/xaver/bgbl/start.xav?start=%2F%2F*%5B%40attr_id%3D%27FNB_2009.pdf%27%5D#__bgbl__%2F%2F*%5B%40attr_id%3D%27FNB_2021.pdf%27%5D__1657113055698 Die Bundesrepublik pflegt in ihren bilateralen Beziehungen zu Kuba sowohl regelmäßigen und als auch anlassbezogenem Austausch zu vielen unterschiedlichen Themenbereichen auf allen Ebenen - sowohl mit den staatlichen Stellen als auch verschiedenen gesellschaftlichen Akteuren Kubas. Mit freundlichen Grüßen