develoPPP.de

Anfrage an:
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Ich möchte Sie bitten, mir eine Übersicht über alle laufenden develoPPP.de-Projekte zur Verfügung zu stellen.

Neben Titel, Fördersumme und privatwirtschaftlichem Träger sollte die Informationen eine Kurzzusammenfassung der wichtigsten Ziel und geplanten Maßnahmen der einzelnen Projekte enthalten.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
develoPPP.de [#35245]
Datum
19. Dezember 2018 11:00
An
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Ich möchte Sie bitten, mir eine Übersicht über alle laufenden develoPPP.de-Projekte zur Verfügung zu stellen. Neben Titel, Fördersumme und privatwirtschaftlichem Träger sollte die Informationen eine Kurzzusammenfassung der wichtigsten Ziel und geplanten Maßnahmen der einzelnen Projekte enthalten.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Betreff
Eingangsbestätigung - Ihr Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) vom 19.12.2018 an das BMZ; GZ: Z 14 O4010-0287/082
Datum
19. Dezember 2018 16:07
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrtAntragsteller/in ich bestätige den Eingang Ihres Antrags nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) vom 19.12.2018. Ihr Antrag wird unter dem Geschäftszeichen Z 14 O4010-0287/082 geführt. Ihr Antrag ist am 19.12.2018 im BMZ eingegangen und wurde an das in meinem Hause zuständige Fachreferat weitergeleitet. Die Bearbeitung soll gemäß § 7 Abs. 5 IFG innerhalb eines Monats erfolgen, soweit nicht schutzwürdige Interessen eine Beteiligung Dritter erforderlich machen. Für Amtshandlungen nach dem IFG werden Gebühren nach der Informationsgebührenverordnung (IFGGebV) erhoben, sofern es sich nicht um die Erteilung einer kostenfreien einfachen Auskunft im Sinne der IFGGebV handelt. Die IFGGebV kann im Internet unter http://bundesrecht.juris.de/ifggebv/ind… eingesehen werden. Für IFG-Anfragen können je nach Arbeitsaufwand Gebühren bis zur Höhe von 500,00 Euro erhoben werden. Die Gebührenerhebung soll nicht kostendeckend erfolgen. Die Gebühren werden daher nicht auf Grundlage der tatsächlichen Kosten sondern in Höhe der vom Bundesministerium der Finanzen (BMF) bezüglich der IFGGebV festgelegten pauschalen Personalkostensätze erhoben. Diese betragen: 60,00 EURO pro Stunde für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des höheren Dienstes 45,00 EURO pro Stunde für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des gehobenen Dienstes 30,00 EURO pro Stunde für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des mittleren Dienstes Für den Fall, dass ich Gebühren zu erheben beabsichtige, werde ich Sie darüber vor der Bescheidung Ihres Antrags informieren. Ich werde Sie dann auch bitten, mich über eventuelle Gebührenbefreiungs- und ermäßigungstatbestände gemäß § 2 IFGGebV vor der Bescheidung zu unterrichten. Mit freundlichen Grüßen
Bescheid

Dies scheint ein endgültiger Bescheid der Behörde zu sein. Sie können gegen diesen Bescheid innerhalb eines Monats Widerspruch einlegen, wenn dies in der Rechtsbehelfsbelehrung so angegeben ist. Außerdem können Sie die Datenschutzbeauftragte um Vermittlung bitten.

Von
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Betreff
Bescheid - IFG-Antrag betreffend "Übersicht über alle laufenden develoPPP.de-Projekte"; GZ: Z14 O4010-0287/082
Datum
24. Januar 2019 13:39
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge
develoPPPG…-2018.zip develoPPPGIZManahmen2014-2018.zip   12,9 MB Nicht öffentlich!

Sehr geehrtAntragsteller/in ich beziehe mich auf Ihren Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) vom 19. Dezember 2018 (GZ: Z14 O4010-0287/082) und übersende Ihnen anbei meinen Bescheid vom 23. Januar 2019 nebst einer von insgesamt 4 Anlagen. Die restlichen 3 Anlagen werde ich Ihnen wegen der Größe der Dateien in drei weiteren getrennten E-Mails übersenden. Mit freundlichen Grüßen
Von
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Betreff
2. Anlage zum IFG-Bescheid betreffend "Übersicht über alle laufenden develoPPP.de-Projekte"; GZ: Z14 O4010-0287/082
Datum
24. Januar 2019 13:42
Anhänge
Kurzberich…teDEG.ZIP KurzberichtelaufendedeveloPPP.de-ProjekteDEG.ZIP   6,4 MB Nicht öffentlich!

Sehr geehrtAntragsteller/in anbei übersende ich Ihnen die 2. von insgesamt 4 Anlagen zu meinem Bescheid vom 23.01.2019 (GZ: Z14 O4010-0287/082). Mit freundlichen Grüßen
Von
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Betreff
3. Anlage zum IFG-Bescheid betreffend "Übersicht über alle laufenden develoPPP.de-Projekte"; GZ: Z14 O4010-0287/082
Datum
24. Januar 2019 13:44
Anhänge
181220_lfd…G_1v2.zip 181220_lfd-Projekte_QDs_AnfragenachIFG_1v2.zip   9,4 MB Nicht öffentlich!

Sehr geehrtAntragsteller/in anbei übersende ich Ihnen die 3. von insgesamt 4 Anlagen zu meinem Bescheid vom 23.01.2019 (GZ: Z14 O4010-0287/082). Mit freundlichen Grüßen
Von
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Betreff
4. Anlage zum IFG-Bescheid betreffend "Übersicht über alle laufenden develoPPP.de-Projekte"; GZ: Z14 O4010-0287/082
Datum
24. Januar 2019 13:46
Anhänge
181220_lfd…G_2v2.zip 181220_lfd-Projekte_QDs_AnfragenachIFG_2v2.zip   8,9 MB Nicht öffentlich!

Sehr geehrtAntragsteller/in anbei übersende ich Ihnen die 4. von insgesamt 4 Anlagen zu meinem Bescheid vom 23.01.2019 (GZ: Z14 O4010-0287/082). Mit freundlichen Grüßen

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Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: 4. Anlage zum IFG-Bescheid betreffend "Übersicht über alle laufenden develoPPP.de-Projekte"; GZ: Z14 O4010-0287/082 [#35245]
Datum
25. Januar 2019 11:00
An
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrt<< Anrede >> haben Sie vielen Dank für die bereitgestellten Informationen zu laufenden develoPPP-Projekten. Angesichts der dazwischenliegenden Weihnachtsfeiertagen möchte ich mich auch für die zügoge Bearbeitung bedanken. Falls ich weitere Fragen habe, werde ich auf Sie zurückkommen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 35245 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>