DIALOGFORUM Schiene HH-Altona

Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:

Die Protokolle der Sitzungen des Lenkungskreises seit Bestehen des Dialogforums Schiene Hamburg-Altona

Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind.

Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen.

Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.

Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen.

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.

Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    15. Oktober 2021
  • Frist
    17. November 2021
  • 0 Follower:innen
Peter Schönberger
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möcht…
An Finanzbehörde Hamburg Details
Von
Peter Schönberger
Betreff
DIALOGFORUM Schiene HH-Altona [#231192]
Datum
15. Oktober 2021 12:30
An
Finanzbehörde Hamburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden: Die Protokolle der Sitzungen des Lenkungskreises seit Bestehen des Dialogforums Schiene Hamburg-Altona Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen
Peter Schönberger Anfragenr: 231192 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/231192/ Postanschrift Peter Schönberger << Adresse entfernt >>
Finanzbehörde Hamburg
Sehr geehrter Herr Schönberger, Ihr per E-Mail gestellter Antrag vom 15.10.2021 auf Informationszugang nach dem H…
Von
Finanzbehörde Hamburg
Betreff
AW: [EXTERN]-DIALOGFORUM Schiene HH-Altona [#231192]
Datum
18. Oktober 2021 09:24
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Schönberger, Ihr per E-Mail gestellter Antrag vom 15.10.2021 auf Informationszugang nach dem HmbTG ist mit gleichem Datum bei der Finanzbehörde Hamburg eingegangen. In Ihrem Antrag begehren Sie: Die Protokolle der Sitzungen des Lenkungskreises seit Bestehen des Dialogforums Schiene Hamburg-Altona. Ihre Anfrage wird zurzeit bearbeitet. Wir werden hiernach unaufgefordert auf die Angelegenheit zurückkommen. Wir möchten bereits jetzt auf § 13 Abs. 6 HmbTG hinweisen, wonach für Amtshandlungen nach den Absätzen 1 bis 3 und §§ 11 und 12 Gebühren, Zinsen und Auslagen nach dem Gebührengesetz vom 5. März 1986 (HmbGVBl. S. 37) in Verbindung mit der „Gebührenordnung für Amtshandlungen nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTGGebO)“ vom 5. November 2013 (HmbGVBl. S. 456), in den jeweils geltenden Fassungen, erhoben werden. Über die Höhe der Gebühr ist jeweils im Einzelfall nach Maßgabe der genannten Gebührenordnung und deren Anlage zu entscheiden, wobei der Gebührenrahmen für das Zugänglichmachen von Informationen zwischen 15,- und 500,- Euro liegt. Eine anteilige Gebühr kann auch dann erhoben werden, wenn die Auskunft nur teilweise erteilt und im Übrigen abgelehnt wird. Eine Aussage über die konkrete Gebührenhöhe kann erst nach Abschluss des Verwaltungsverfahrens getroffen werden, wenn fest steht, welche Schritte zur umfassenden Bearbeitung Ihrer Anfrage erforderlich waren. Mit freundlichen Grüßen
Finanzbehörde Hamburg
Sehr geehrter Herr Schönberger, in oben genannter Angelegenheit kommen wir zurück auf Ihren Antrag vom 15. Oktob…
Von
Finanzbehörde Hamburg
Betreff
DIALOGFORUM Schiene HH-Altona [#231192]
Datum
5. November 2021 09:31
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Schönberger, in oben genannter Angelegenheit kommen wir zurück auf Ihren Antrag vom 15. Oktober 2021. Da im Rahmen der Bearbeitung die Prüfung von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen nach § 7 HmbTG notwendig sein wird, verlängert sich die Frist nach § 13 Absatz 1 Satz 2 HmbTG auf zwei Monate, worüber wir Sie hiermit unterrichten möchten. Mit freundlichen Grüßen
Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundvermögen
Bescheid vom 9.12.2021 zum Antrag vom 15.10.2021 Teilweiser Zugang gewährt
Von
Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundvermögen
Via
Briefpost
Betreff
Bescheid vom 9.12.2021 zum Antrag vom 15.10.2021
Datum
9. Dezember 2021
Status
Warte auf Antwort
Peter Schönberger
Widerspruch gegen den Bescheid vom 9.12.2021 zum Antrag vom 15.10.2021 [#231192]
Sehr geehrte Damen und Herren, a…
An Finanzbehörde Hamburg Details
Von
Peter Schönberger
Betreff
Widerspruch gegen den Bescheid vom 9.12.2021 zum Antrag vom 15.10.2021 [#231192]
Datum
23. Dezember 2021 08:08
An
Finanzbehörde Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, anbei mein Widerspruch, der Ihnen auch per Briefpost zugeht. Mit freundlichen Grüßen Peter Schönberger Anhänge: - widerspruch_23122021.pdf Anfragenr: 231192 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/231192/
Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundvermögen
Information über Ihren Widerspruch Sehr geehrter Herr Schönberger, die Bearbeitung Ihres Widerspruchs betreffend …
Von
Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundvermögen
Betreff
Information über Ihren Widerspruch
Datum
19. April 2022 12:26
Status
Warte auf Antwort
image001.png
8,6 KB


Sehr geehrter Herr Schönberger, die Bearbeitung Ihres Widerspruchs betreffend der Lenkungskreisprotokolle zieht sich leider wegen der notwendigen Abstimmungen zwischen der Deutschen Bahn und dem Bieter in die Läge. Ich möchte Sie deshalb noch um ein wenig Geduld bitten. Mit freundlichen Grüßen
Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundvermögen
Bescheid vom 09.12.2021 Sehr geehrter Herr Schönberger, bei der Bearbeitung Ihres Widerspruchs ist aufgefallen, d…
Von
Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundvermögen
Betreff
Bescheid vom 09.12.2021
Datum
16. Mai 2022 11:06
Status
Warte auf Antwort
image003.png
8,6 KB


Sehr geehrter Herr Schönberger, bei der Bearbeitung Ihres Widerspruchs ist aufgefallen, dass im herausgegebenen Protokoll vom 23. August 2021 der Auftragswert irrtümlich nicht geschwärzt wurde, obwohl er als Betriebs- und Geschäftsgeheimnis beurteilt wurde. Bis zu endgültigen Entscheidung darüber, ob darin ein Betriebs- und Geschäftsgeheimnis liegt, sind Sie aufgefordert, diese Information nicht weiterzuleiten oder zu veröffentlichen. Mit freundlichen Grüßen

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Finanzbehörde Hamburg
Widerspruchsbescheid
Von
Finanzbehörde Hamburg
Via
Briefpost
Betreff
Widerspruchsbescheid
Datum
27. Juni 2022
Status
Anfrage abgeschlossen