Die Standorte der mobilen Blitzer in der Stadt Essen

-Die Standorte der mobilen Blitzer in der Stadt Essen mit zugehörige Klassifizierung ( innerorts/außerorts, zulässige Geschwindigkeit, etc)
-Die Anzahl von Geschwindigkeitsüberschreitungen, die von den jeweiligen mobilen Blitzer erfasst worden sind
-die Bußgeld-Einnahmen der jeweiligen Standorte.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    17. Mai 2020
  • Frist
    20. Juni 2020
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Stefan Schröder
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden …
An Polizeipräsidium Essen Details
Von
Stefan Schröder
Betreff
Die Standorte der mobilen Blitzer in der Stadt Essen [#186888]
Datum
17. Mai 2020 11:36
An
Polizeipräsidium Essen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
-Die Standorte der mobilen Blitzer in der Stadt Essen mit zugehörige Klassifizierung ( innerorts/außerorts, zulässige Geschwindigkeit, etc) -Die Anzahl von Geschwindigkeitsüberschreitungen, die von den jeweiligen mobilen Blitzer erfasst worden sind -die Bußgeld-Einnahmen der jeweiligen Standorte.
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Stefan Schröder Anfragenr: 186888 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/186888
Mit freundlichen Grüßen Stefan Schröder
Polizeipräsidium Essen
Sehr geehrter Herr Schröder, hiermit bestätige ich den Eingang Ihrer o.g. Anfrage nach dem Informationsfreiheitsge…
Von
Polizeipräsidium Essen
Betreff
AW: Die Standorte der mobilen Blitzer in der Stadt Essen [#186888]
Datum
9. Juni 2020 09:08
Status
Warte auf Antwort

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

image002.png
31,5 KB


Sehr geehrter Herr Schröder, hiermit bestätige ich den Eingang Ihrer o.g. Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW und teile Ihnen mit, dass Ihr Anliegen geprüft wird. Das Ergebnis der Prüfung werde ich Ihnen mitteilen, sobald mir die benötigten Informationen vorliegen. Bis dahin bitte ich Sie um Geduld. Mit freundlichen Grüßen

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Polizeipräsidium Essen
Sehr geehrter Herr Schröder, beigefügte Anlagen übersende ich auf Ihre unten stehende Anfrage vom 17.05.2020. M…
Von
Polizeipräsidium Essen
Betreff
AW: Die Standorte der mobilen Blitzer in der Stadt Essen [#186888]
Datum
2. Juli 2020 10:30
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Schröder, beigefügte Anlagen übersende ich auf Ihre unten stehende Anfrage vom 17.05.2020. Mit freundlichen Grüßen