Dienstanweisung vom 1. Dezember

Anfrage an:
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

die Dienstanweisung vom 1. Dezember 2017, die den Umgang mit Sprachgutachten zum Thema hat.


Korrespondenz

Von
Anna Biselli
Betreff
Dienstanweisung vom 1. Dezember [#26148]
Datum
15. Januar 2018 16:03
An
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
die Dienstanweisung vom 1. Dezember 2017, die den Umgang mit Sprachgutachten zum Thema hat.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Anna Biselli <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Anna Biselli << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Anna Biselli
  1. 11 Monate her15. Januar 2018 16:03: Anna Biselli hat eine Nachricht an Bundesamt für Migration und Flüchtlinge gesendet.
Von
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
Betreff
AW: Dienstanweisung vom 1. Dezember [#26148]
Datum
16. Januar 2018 17:52
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrte Frau Biselli, hiermit bestätige ich Ihnen den Eingang Ihres Antrags. Mit freundlichen Grüßen
  1. 11 Monate her16. Januar 2018 17:54: E-Mail von Bundesamt für Migration und Flüchtlinge erhalten.
  2. 10 Monate her16. Februar 2018 01:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
Von
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
Betreff
AW: Dienstanweisung vom 1. Dezember [#26148]
Datum
19. Februar 2018 17:34
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Sehr geehrte Frau Biselli, in der Anlage erhalten Sie die gewünschte Dienstanweisung vom 1.12.2017. Die darin erwähnte beigefügte Liste von Dolmetschern habe ich unter Berufung auf den Schutz personenbezogener Daten gemäß § 5 Absatz 1 IFG entfernt. Mit freundlichen Grüßen
  1. 9 Monate, 3 Wochen her19. Februar 2018 17:35: E-Mail von Bundesamt für Migration und Flüchtlinge erhalten.
  2. 8 Monate, 1 Woche her5. April 2018 17:16: Anna Biselli hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.
  3. 8 Monate, 1 Woche her5. April 2018 17:16: Anna Biselli veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Dienstanweisung vom 1. Dezember.