Dienstanweisung zum Umgang mit Anfragen nach dem HmbTG, UIG und VIG im Bezirksamt Hamburg-Nord

alle Regelungen zum Thema HmbTG, VIG und UIG bzw. den relevanten landesrechtlichen Regelungen

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    16. November 2021
  • Frist
    18. Dezember 2021
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Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möcht…
An Bezirksamt Hamburg-Nord Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Dienstanweisung zum Umgang mit Anfragen nach dem HmbTG, UIG und VIG im Bezirksamt Hamburg-Nord [#233039]
Datum
16. November 2021 06:51
An
Bezirksamt Hamburg-Nord
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
alle Regelungen zum Thema HmbTG, VIG und UIG bzw. den relevanten landesrechtlichen Regelungen
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 233039 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/233039/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bezirksamt Hamburg-Nord
Auskunftsersuchen nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) Ihre Anfrage vom 16.11.2021 in o.g. Thematik …
Von
Bezirksamt Hamburg-Nord
Betreff
Dienstanweisung zum Umgang mit Anfragen nach dem HmbTG, UIG und VIG im Bezirksamt Hamburg-Nord [#233039]
Datum
19. November 2021 12:07
Status
Warte auf Antwort
Auskunftsersuchen nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) Ihre Anfrage vom 16.11.2021 in o.g. Thematik Sehr Antragsteller/in hiermit bestätigen wir den Eingang Ihres o.g. Antrags auf Gewährung des Zugangs zu Informationen nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) beim Bezirksamt Hamburg-Nord. Ob Ihnen Informationszugang gewährt werden kann, wird durch das Fachamt Ressourcensteuerung (RS) geprüft. Bitte beachten Sie, dass sich der Informationszugang verzögern kann, sofern personenbezogene Daten oder Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse tangiert sind, da ggf. betroffene Dritte informiert und um Stellungnahme gebeten werden müssen. Weiter weisen wir darauf hin, dass die Gewährung des Zugangs zu Informationen nach § 13 (4) HmbTG gebührenpflichtig sein kann. Die Höhe der Gebühr ist abhängig von dem mit dem Informationszugang verbundenen Verwaltungsaufwand. Den Kostenrahmen können Sie der Auflistung aus der Gebührenordnung für Amtshandlungen nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTGGebO) entnehmen. Viele Grüße

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Bezirksamt Hamburg-Nord
WG: [EXTERN]-Dienstanweisung zum Umgang mit Anfragen nach dem HmbTG, UIG und VIG im Bezirksamt Hamburg-Nord [#233…
Von
Bezirksamt Hamburg-Nord
Betreff
WG: [EXTERN]-Dienstanweisung zum Umgang mit Anfragen nach dem HmbTG, UIG und VIG im Bezirksamt Hamburg-Nord [#233039]
Datum
22. November 2021 13:21
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr Antragsteller/in zum Thema Hamburgisches Transparenzgesetz - HmbTG<https://www.landesrecht-hamburg.de/bs...>, Verbraucherinformationsgesetz - VIG<http://www.gesetze-im-internet.de/vig...> und Hamburgisches Umweltinformationsgesetz - HmbUIG<https://www.landesrecht-hamburg.de/bs...> hat das Bezirksamt Hamburg-Nord die Dienstanweisung zur Umsetzung des Hamburgischen Transparenzgesetzes im Bezirksamt Hamburg-Nord vom 12.08.2014 erlassen. Sie ist veröffentlicht im Transparenzportal unter https://suche.transparenz.hamburg.de/.... Soweit seitens der zuständigen Fachbehörden (Behörde für Justiz und Verbraucherschutz<https://www.hamburg.de/bjv/> bzw. Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft<https://www.hamburg.de/bukea/>) überbezirkliche Regelungen erlassen wurden, sollten diese ebenfalls im Transparenzportal veröffentlicht sein. Freundliche Grüße