Dienstanweisungen

eine Auflistung aller gültigen Dienstanweisungen der Senatsverwaltung mit Datum des Inkrafttretens.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    8. März 2020
  • Frist
    15. April 2020
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Keanu Dölle
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie…
An Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege Details
Von
Keanu Dölle
Betreff
Dienstanweisungen [#182173]
Datum
8. März 2020 01:47
An
Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
eine Auflistung aller gültigen Dienstanweisungen der Senatsverwaltung mit Datum des Inkrafttretens.
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Keanu Dölle Anfragenr: 182173 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/182173 Postanschrift Keanu Dölle << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Keanu Dölle
Keanu Dölle
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Dienstanweisungen“ vom 08.03.2020 (#182173) wu…
An Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege Details
Von
Keanu Dölle
Betreff
AW: Dienstanweisungen [#182173]
Datum
24. Juni 2022 15:06
An
Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Dienstanweisungen“ vom 08.03.2020 (#182173) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 801 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Keanu Dölle
Keanu Dölle
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Dienstanweisungen“ vom 08.03.2020 (#182173) wu…
An Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege Details
Von
Keanu Dölle
Betreff
AW: Dienstanweisungen [#182173]
Datum
17. August 2022 00:41
An
Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Dienstanweisungen“ vom 08.03.2020 (#182173) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 855 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Keanu Dölle

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Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege
Sehr geehrter Herr Dölle, ich komme auf Ihren Antrag auf Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfrei…
Von
Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege
Betreff
Re: Dienstanweisungen [#182173]
Datum
23. November 2022 17:34
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Dölle, ich komme auf Ihren Antrag auf Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) vom 8. März 2020 zurück. Hierzu kann ich Ihnen mitteilen, dass bei der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung die beiden folgenden Dienstanweisungen gelten: 1. Verfahrensregelung für die Nutzung von Online-Angeboten (in Kraft seit dem 15.02.2018) 2. Ressortinterne Verfahrensregelungen für die Geschäftsprozesse · Vorbereitung der Sitzungen - Staatssekretärskonferenz - Senat - Rat der Bürgermeister - Abgeordnetenhaus von Berlin (Plenum und Fachausschüsse) · Vorlagen an - die Staatssekretärskonferenz - den Senat - den Rat der Bürgermeister · Berichte und Vorlagen - an das Abgeordnetenhaus von Berlin - die Fachausschüsse des Abgeordnetenhauses · Beantwortung von Schriftlichen Anfragen · Bearbeitung von Petitionen (in Kraft seit dem 01.10.2008) Mit freundlichen Grüßen