Dienstanweisungen / Handlungsempfehlungen zur Bearbeitung von IFG-Anfragen nach dem HDSIG

Dienstanweisungen / Handlungsempfehlungen zur Bearbeitung von IFG-Anfragen nach dem Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG).

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  • Datum
    3. Juni 2018
  • Frist
    6. Juli 2018
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Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Dienstanweisunge…
An Hessisches Ministerium des Innern und für Sport Details
Von
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Betreff
Dienstanweisungen / Handlungsempfehlungen zur Bearbeitung von IFG-Anfragen nach dem HDSIG [#30503]
Datum
3. Juni 2018 04:32
An
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Dienstanweisungen / Handlungsempfehlungen zur Bearbeitung von IFG-Anfragen nach dem Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG).
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 85 HDSIG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 HUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
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Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Dienstanweisungen / Handlungsempfehlungen zur Be…
An Hessisches Ministerium des Innern und für Sport Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Dienstanweisungen / Handlungsempfehlungen zur Bearbeitung von IFG-Anfragen nach dem HDSIG [#30503]
Datum
6. Juli 2018 15:05
An
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Dienstanweisungen / Handlungsempfehlungen zur Bearbeitung von IFG-Anfragen nach dem HDSIG“ vom 03.06.2018 (#30503) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 30503 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Ihr Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 HDSIG Sehr geehrteAntragsteller/in mit E-Mail vom 3. Juni 2018 wendeten Si…
Von
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Betreff
Ihr Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 HDSIG
Datum
10. Juli 2018 08:34
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in mit E-Mail vom 3. Juni 2018 wendeten Sie sich über das Online-Portal "fragdenstaaat.de" an das Hessische Ministerium des Inneren und für Sport mit der Bitte, ihnen alle Dienstanweisungen / Handlungsempfehlungen zur Bearbeitung von IFG-Anträgen nach dem Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetz (HDSIG) zuzusenden. Darin liegt ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 80 HDSIG. Zunächst bedauere ich es sehr, dass Ihr Antrag nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Frist von einem Monat ab Antragsstellung bearbeitet wurde. Ihrem Antrag kann jedoch nicht entsprochen werden. Begründung: Dienstanweisungen / Handlungsempfehlungen zur Bearbeitung von IFG-Anträgen nach § 80 HDSIG bestehen in unserem Hause nicht. Es ist nicht ersichtlich, ob oder wann entsprechende Dienstanweisungen oder Handlungsempfehlungen gegeben werden. Mit freundlichen Grüßen,

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AW: Ihr Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 HDSIG [#30503]
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Antwo…
An Hessisches Ministerium des Innern und für Sport Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Ihr Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 HDSIG [#30503]
Datum
10. Juli 2018 09:53
An
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Antwort. Meine Anfrage ist daher zum aktuellen Zeitpunkt erledigt. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 30503 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in