Dienstanweisungen Stadt Hürth

eine Auflistung aller bei der Stadt Hürth gültigen Dienstanweisungen mit Datum des jeweiligen Inkrafttretens. Die Auflistung soll auch die Dienstanweisungen der einzelnen Fachämter enthalten und bis ins Jahr 2012 zurückreichen

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    26. Mai 2015
  • Frist
    27. Juni 2015
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Ralf Prenzl
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie m…
An Kommunalverwaltung Hürth Details
Von
Ralf Prenzl
Betreff
Dienstanweisungen Stadt Hürth [#9980]
Datum
26. Mai 2015 15:55
An
Kommunalverwaltung Hürth
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
eine Auflistung aller bei der Stadt Hürth gültigen Dienstanweisungen mit Datum des jeweiligen Inkrafttretens. Die Auflistung soll auch die Dienstanweisungen der einzelnen Fachämter enthalten und bis ins Jahr 2012 zurückreichen
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Gegebenfalls behalte ich mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Ralf Prenzl <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen Ralf Prenzl
Kommunalverwaltung Hürth
Sehr geehrter Herr Prenzl, anbei die Auflistung aller bei der Stadt Hürth gültigen Dienstanweisungen mit Datum de…
Von
Kommunalverwaltung Hürth
Betreff
AW: Dienstanweisungen Stadt Hürth [#9980]
Datum
16. Juni 2015 07:40
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Prenzl, anbei die Auflistung aller bei der Stadt Hürth gültigen Dienstanweisungen mit Datum des jeweiligen Inkrafttretens. Bei Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen
Ralf Prenzl
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für die Übersendung der Auflistung. Leider ist diese nicht vollständig…
An Kommunalverwaltung Hürth Details
Von
Ralf Prenzl
Betreff
AW: AW: Dienstanweisungen Stadt Hürth [#9980]
Datum
29. Juni 2015 00:14
An
Kommunalverwaltung Hürth
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für die Übersendung der Auflistung. Leider ist diese nicht vollständig, auch ist nicht ersichtlich welche Dienstanweisungen, die noch im Jahre 2012 Gültigkeit besaßen nunmehr ungültig geworden sind. Mit meinem Antrag bat ich um die Dienstanweisungen ALLER Fachämter, hier fehlen beispielsweise die Dienstanweisungen des Ordnungsamtes und der Feuerwehr. Des Weiteren bitte ich Sie, mir die "Allgemeine Geschäftsordnung (01.01)" zur Verfügung zu stellen. Mit freundlichen Grüßen Ralf Prenzl Anfragenr: 9980 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>

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Kommunalverwaltung Hürth
Sehr geehrter Herr Prenzl, anbei übersende ich Ihnen die ergänzte Zusammenstellung des städtischen Dienstrechts s…
Von
Kommunalverwaltung Hürth
Betreff
AW: AW: Dienstanweisungen Stadt Hürth [#9980]
Datum
2. Juli 2015 15:11
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Prenzl, anbei übersende ich Ihnen die ergänzte Zusammenstellung des städtischen Dienstrechts sowie die Dienstanweisung 01.01. "Allgemeine Geschäftsordnung". Dienstanweisungen, die in 2012 noch gültig waren, sind jetzt berücksichtigt und mit dem Datum der Aufhebung in rot markiert. Zudem habe ich aufgrund Ihrer Nachfrage aus dem Bereich der Feuerwehr die Wachdienstordnung ergänzt. Weitere Dienstanweisungen bzw. Dienstvereinbarungen im Bereich des Ordnungsamtes und der Feuerwehr (und ebenfalls in anderen Bereichen) sind nicht existent, so dass ich die Übersicht auch nicht weiter ergänzen kann. Ich hoffe, dass Ihre Anfrage damit erledigt ist, stehe jedoch für weitere Rückfragen gerne zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen