<< Anfragesteller/in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Soweit vorhanden, D…
An Bundespolizeipräsidium Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Dienstanweisung(en) zu EasyPASS [#158227]
Datum
13. Juli 2019 16:33
An
Bundespolizeipräsidium
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Soweit vorhanden, Dienstanweisungen zum Umgang mit den EasyPASS Systemen.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Bundespolizeipräsidium
IFG-Antrag vom 13.07.2019 71 - 10 00 11 - 0003 - Bd. 19-45 Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit bestätige ich de…
Von
Bundespolizeipräsidium
Betreff
IFG-Antrag vom 13.07.2019
Datum
15. Juli 2019 08:34
Status
Warte auf Antwort

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

71 - 10 00 11 - 0003 - Bd. 19-45 Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit bestätige ich den Eingang Ihres IFG-Antrags vom 13. Juli 2019 im für die Bearbeitung zuständigen Referat 71. Der Antrag wird unter dem o.g. Aktenzeichen bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen
Bundespolizeipräsidium
AW: IFG-Antrag vom 13.07.2019 71 - 10 00 11 - 0003 - Bd. 19-45 Sehr geehrteAntragsteller/in ich bitte noch um Üb…
Von
Bundespolizeipräsidium
Betreff
AW: IFG-Antrag vom 13.07.2019
Datum
15. Juli 2019 08:42
71 - 10 00 11 - 0003 - Bd. 19-45 Sehr geehrteAntragsteller/in ich bitte noch um Übersendung einer zustellfähigen Adresse. Vielen Dank. Mit freundlichen Grüßen

Unterstützen Sie unsere Arbeit!

Mit Ihrer Spende halten Sie die Plattform am Laufen, ermöglichen neue Features sowie Support vom FragDenStaat-Team. Kämpfen Sie mit uns für mehr Transparenz in Politik und Verwaltung!

Jetzt spenden

<< Anfragesteller/in >>
AW: IFG-Antrag vom 13.07.2019 [#158227]
Sehr geehrteAntragsteller/in eine Postadresse sehe ich nicht zur Beantwor…
An Bundespolizeipräsidium Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: IFG-Antrag vom 13.07.2019 [#158227]
Datum
15. Juli 2019 18:52
An
Bundespolizeipräsidium
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in eine Postadresse sehe ich nicht zur Beantwortung nicht notwendig. Da sie explizit, ohne die Angabe von weiteren Gründen, nach einer zustellfähigen Adresse fragen gehe ich davon aus, dass sie planen meine Anfrage per Briefpost zu beantworten. Daher möchte ich explizit sie auf §1 Abs. 2 IFG hinweisen, wonach sie meinem Antrag in der von mir begehrten Form, E-Mail, Gewehren müssen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 158227 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>