Dienstanweisungen zu Verkehrsmitteln und Pandemie

Sämtliche Dienstanweisungen der Bundeswehr, die die Nutzung von Nah- und Fernverkehr von Soldat:innen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie betreffen

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    27. Juni 2020
  • Frist
    31. Juli 2020
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Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Sämtliche D…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Dienstanweisungen zu Verkehrsmitteln und Pandemie [#191657]
Datum
27. Juni 2020 15:18
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sämtliche Dienstanweisungen der Bundeswehr, die die Nutzung von Nah- und Fernverkehr von Soldat:innen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie betreffen
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 191657 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/191657/ Postanschrift Arne Semsrott << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Bundesministerium der Verteidigung
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1382 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 27.06.20…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
WG: Dienstanweisungen zu Verkehrsmitteln und Pandemie [#191657]
Datum
29. Juni 2020 08:24
Status
Warte auf Antwort
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1382 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 27.06.2020 (s.u.) Sehr geehrter Herr Samsrott, ich bestätige den Eingang Ihres auf das IFG gestützten Antrags vom 27. Juni 2020 (Bezug). Dieser wird unter dem Aktenzeichen (Az) 39-22-17/-1382 bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesministerium der Verteidigung
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1382 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: 1. Ihr Antrag vom 27.06…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Anwort: Dienstanweisungen zu Verkehrsmitteln und Pandemie [#191657]
Datum
22. Juli 2020 08:38
Status
Anfrage abgeschlossen
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1382 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: 1. Ihr Antrag vom 27.06.2020 2. BMVg - R I 1 - Az 39-22-17/-1382 vom 29.06.2020 Anlagen: 4 Sehr geehrter Herr Semsrott, mit Ihrem auf das IFG gestützten Antrag vom 27. Juni 2020 (Bezug 1.) haben Sie um "Sämtliche Dienstanweisungen der Bundeswehr, die die Nutzung von Nah- und Fernverkehr von Soldat:innen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie betreffen" gebeten. Dazu kann ich Ihnen die folgenden Dateianhänge übersenden: Mit freundlichen Grüßen

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