Dienstaufsicht / Äußerungen einer Richterin am Amstgericht GE
Aus der Presse und vom Amtgericht Gelsenkirchen selbst habe ich erfahren, dass sich eine Richterin am Amtsgericht Gelsenkirchen hartnäckig sehr abwertend ("Gesocks") zu Fußballfans geäußert haben soll im Rahmen eines Strafprozesses gegen einen Fußballfan. Aus folgenden Quellen habe ich mich darüber bisher informiert:
http://www.reviersport.de/345573---schalke-richterin-fuer-mich-sind-alle-fussball-fans-gesocks.html
http://www.dorkawings.de/2017/01/gesocks-verteidigt-gesocks/
Der Direktor des Amtsgerichts Gelsenkirchen hat mir mit Schreiben vom 10.02.2017 und zuvor einem Pressevertreter schriftlich das Folgende dazu mitgeteilt:
"In der Sache kann ich Ihnen bestätigen, dass in dem Blogeintrag die in der öffentlichen Sitzung im Hinblick auf Fußballfans getätigten Äußerungen der Richterin im Kern zutreffend wiedergegeben sind."
Die Beantwortung meiner beiden folgenden Fragen lehnte der Direktor ab, weil er nicht über Informationen zur Dienstaufsicht verfüge und verwies mich dabei an Sie, bzw. das Landgericht Essen.
Bitte beantworten Sie mir also die folgenden Fragen:
1.) Prüfen Sie inzwischen als Dienstvorgesetzte im Rahmen Ihrer Dienstaufsicht das Verhalten der o.g. Richterin?
Falls dies nicht der Fall ist, rege ich dies hiermit an.
2.) Wurde gegen die Richterin berteits eine Dienstaufsichtsbeschwerde erhoben?
Ich benötige diese Informationen u.a. um zu beurteilen, ob ich ggf. eine Dienstaufsichtsbeschwerde erheben sollte. Und auch um ggf. um die Situation innerhalb der inzwischen bundesweiten Diskussion unter Fußballfans über die Äußerungen der Richterin zu beruhigen und zu befrieden. Die Äußerung der Richterin hat es inzwischen in mehrere Fanzines (Fanzeitschriften) geschafft und damit - wie Sie sich vorstellen können - das Vertrauen vieler Fußballfans in die Justiz mehr als erschüttert.
Vielen Dank für Ihre Bemühungen schon im Voraus.
Anfrage eingeschlafen
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Datum20. Februar 2017
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24. März 2017
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