Dieselfahrzeuge in Großstädten

Anfrage an:
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Antwort verspätet
Frist:
9. Dezember 2017 - 1 Woche, 1 Tag her Wie wird das berechnet?
Zusammenfassung der Anfrage
Wird es in den nächsten 5 Jahren dazu kommen, dass man eine Großstadt nurnoch mit einem Dieselfahrzeug der Abgasnorm EURO 6 befahren darf?

Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Dieselfahrzeuge in Großstädten [#25197]
Datum
7. November 2017 15:39
An
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Status
Warte auf Antwort

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Wird es in den nächsten 5 Jahren dazu kommen, dass man eine Großstadt nurnoch mit einem Dieselfahrzeug der Abgasnorm EURO 6 befahren darf?
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
  1. 1 Monat, 1 Woche her7. November 2017 15:39: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur gesendet.
Von
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Betreff
Az. K 14 - MB 8863 Dieselfahrzeuge in Großstädten [#25197]
Datum
10. November 2017 15:46
Status
Warte auf Antwort

Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur Anfrage vom Referat K 14 – Bürgerservice – weitergeleitet an das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit … Sehr geehrte Damen und Herren, die unten stehende Anfrage sende ich Ihnen, weil sie in Ihren Zuständigkeitsbereich fällt. Herr Antragsteller/in wird durch Kopie (CC) über die Abgabe informiert. Mit freundlichen Grüßen
  1. 1 Monat her10. November 2017 15:52: E-Mail von Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur erhalten.
  2. 1 Woche, 1 Tag her9. Dezember 2017 01:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen