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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Fragen an die Autor…
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Von
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Betreff
Digitalfunk der Marinefunksendestelle Rhauderfehn (DHO38) [#166969]
Datum
20. September 2019 09:36
An
Bundespolizeipräsidium
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Fragen an die Autorisierte Stelle des Bundes für den Digitalfunk im Referat 57 "Sprech- und Datenfunk" Die Verwaltung der TETRA-Nutzer der Bundeswehr erfolgt laut Aussage der Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Sicherheitsorganisationen (BDBOS) durch Ihre Stelle. Meine Anfrage bezieht sich auf ein weiteres Digitalfunk-System (MSK 200 Bd) der Bundeswehr, abgestrahlt durch die Marinefunkstelle Rhauderfehn (DHO38), siehe auch https://de.wikipedia.org/wiki/Marinefunksendestelle_Rhauderfehn . Dieser Sender auf der Längstwelle 23.4 kHz dient zur einseitigen Kommunikation mit getauchten U-Booten der Deutschen Marine. Meine Fragen: 1) Werden die Nutzer dieses Digitalfunk-Systems der Bundeswehr von der Autorisierten Stelle des Bundes für den Digitalfunk verwaltet ? 2) Wie groß ist die Anzahl der Nutzer bzw. Empfänger (ungefähre Größenordnung) ? 3) Wie viele Nachrichten werden pro Jahr zugestellt (ungefähre Größenordnung) ?
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Bundespolizeipräsidium
IFG-Antrag vom 20.09.2019 71 - 10 00 11 - 0003 - Bd. 19-63 Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit bestätige ich d…
Von
Bundespolizeipräsidium
Betreff
IFG-Antrag vom 20.09.2019
Datum
20. September 2019 10:48
Status
Warte auf Antwort

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

71 - 10 00 11 - 0003 - Bd. 19-63 Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit bestätige ich den Eingang Ihres IFG-Antrags vom 20. September 2019 im für die Bearbeitung zuständigen Referat 71. Der Antrag wird unter dem o.g. Aktenzeichen bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen
Bundespolizeipräsidium
Kein Nachrichtentext
Von
Bundespolizeipräsidium
Via
Briefpost
Betreff
Datum
27. September 2019
Status
Anfrage abgeschlossen

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Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für die Beantwortung meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragstel…
An Bundespolizeipräsidium Details
Von
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Betreff
AW: Digitalfunk der Marinefunksendestelle Rhauderfehn (DHO38) [#166969]
Datum
4. Oktober 2019 13:00
An
Bundespolizeipräsidium
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für die Beantwortung meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 166969 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>