<< Anfragesteller/in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Im "Abschlussbericht …
An Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Digitalfunkstrategie 2030 [#223731]
Datum
19. Juni 2021 21:38
An
Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Im "Abschlussbericht der Arbeitsgruppe aus Bund und Ländern, AG GAN 2.0" wird unter Punkt 0 auf Seite 6 auf Sitzungen des Verwaltungsrats verwiesen: " Fußnote 1: Vgl. 35.VwR Top 7, Digitalfunkstrategie 2030 " Siehe dazu auch: https://fragdenstaat.de/a/214630 Mein Anliegen: 1) Bitte stellen Sie das oben zitierte Dokument "35.VwR Top 7, Digitalfunkstrategie 2030" zur Verfügung. 2) Sind die Sitzungsprotokolle des Verwaltungsrats in Gänze für interessierte Bürger zugänglich ? Bitte nennen Sie ggf. die Zugriffsmöglichkeit, z.B. website-link der BDBOS, Bereitstellung über IFG-Anfragen oder ähnliches. Vielen Dank.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 223731 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/223731/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben
Kein Nachrichtentext
geschwärzt
2,0 MB
Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben
Sehr Antragsteller/in ich möchte Ihnen mitteilen, dass Ihnen der Bescheid vom 15. Juli 2021 zu Ihrem Antrag nach …
Von
Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben
Betreff
Ihre IFG-Anfrage " Digitalfunkstrategie 2030 [#223731]" vom 19. Juni 2021
Datum
15. Juli 2021 18:48
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in ich möchte Ihnen mitteilen, dass Ihnen der Bescheid vom 15. Juli 2021 zu Ihrem Antrag nach Informationsfreiheitsgesetz (IFG) vom 19. Juni 2021 zur im Betreff genannten Angelegenheit in Kürze auf dem Postweg zugehen wird. Mit freundlichem Gruß

Unterstützen Sie unsere Arbeit!

Mit Ihrer Spende halten Sie die Plattform am Laufen, ermöglichen neue Features sowie Support vom FragDenStaat-Team. Kämpfen Sie mit uns für mehr Transparenz in Politik und Verwaltung!

Jetzt spenden

<< Anfragesteller/in >>
Sehr << Anrede >> vielen Dank für das Bearbeiten meiner Anfrage und das Übersenden des Bescheids per …
An Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Ihre IFG-Anfrage " Digitalfunkstrategie 2030 [#223731]" vom 19. Juni 2021 [#223731]
Datum
28. Juli 2021 23:01
An
Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen Dank für das Bearbeiten meiner Anfrage und das Übersenden des Bescheids per Briefpost. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 223731 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/223731/