Digitalisierungsstrategie

Anfrage an:
Universität Leipzig
Projekt:
Digitalisierungsstrategie
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage abgelehnt
Verweigerungsgrund
n/a
Zusammenfassung der Anfrage

Ihre aktuelle Digitalisierungsstrategie.


Korrespondenz

  1. 17. Jul 2020
  2. 23. Jul
  3. 30. Jul
  4. 05. Aug
  5. 19. Aug 2020
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Digitalisierungsstrategie [#192897]
Datum
17. Juli 2020 00:35
An
Universität Leipzig
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem SächsUIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Ihre aktuelle Digitalisierungsstrategie.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 1 SächsUIG/ § 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 192897 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/192897/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>

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Von
Universität Leipzig
Betreff
WG: Digitalisierungsstrategie [#192897]
Datum
21. Juli 2020 15:38
Status
Anfrage abgeschlossen

Sehr geehrteAntragsteller/in die Rektorin hat dem Justitiariat Ihre Anfrage zur Bearbeitung übertragen. Nach Prüfung der Rechtslage sind wir zu dem Ergebnis gekommen, dass kein Auskunftsanspruch für Sie besteht, da die Anwendungsbereiche der Gesetze, auf die Sie sich stützen, nicht eröffnet sind. Das Sächsische Umweltinformationsgesetz bezweckt, den rechtlichen Rahmen des Zugangs zu Umweltinformationen zu regeln. Es ist nicht ersichtlich, inwieweit eine Anfrage zur Digitalisierungsstrategie Umweltbelange betrifft. Das Verbraucherinformationsgesetz (VIG) bezieht sich auf "Erzeugnisse im Sinne des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches (Erzeugnisse) sowie Verbraucherprodukte, die dem § 2 Nummer 26 des Produktsicherheitsgesetzes unterfallen (Verbraucherprodukte), damit der Markt transparenter gestaltet und hierdurch der Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher vor gesundheitsschädlichen oder sonst unsicheren Erzeugnissen und Verbraucherprodukten sowie vor Täuschung beim Verkehr mit Erzeugnissen und Verbraucherprodukten verbessert wird." Die Digitalisierungsstrategie kann hierunter nicht subsumiert werden. Für Bürgeranfragen ist die Universität Leipzig nicht zuständig, und eine entsprechende Anspruchsgrundlage ist auch nicht ersichtlich. Mit freundlichen Grüßen